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Datum Nr. Typ Urheber Titel
24.09.2026 8/2158 Unterrichtung Landesregierung Art. 67 Abs.4 LV i.V.m.§ 54b GOLT (Frühwarnsystem) Landesregierung Übermittlung von Dokumenten im Rahmen des Frühwarnsystems zur Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitskontrolle nach dem Vertrag von Lissabon gemäß Artikel 67 Abs. 5 Thüringer Landesverfassung i. V. m. § 54 b der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags hier: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Digitalisierung der Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit, zur Festlegung eines Rahmens für den Europäischen Sozialversicherungspass (ESSPASS) und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 883/2004, (EG) Nr. 987/2009 und (EU) 2018/1724; KOM (2026) 980 endg.
24.09.2026 8/2157 Antrag gemäß § 74 (2) GO CDU, Thüringen.Gerecht, SPD Tötungsdelikt an einer 32-jährigen Frau in Bad Berka am 19. September 2026
24.09.2026 8/2156 Ausschussvorlage Kommunales und Landesentwicklung (8. WP) Ergebnis der Mitberatung im Ausschuss für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung
24.09.2026 8/2154 Antrag gemäß § 74 (2) GO Die Linke Angebote des Einzelhandels in "Nicht-zentralen Orten" in Thüringen
23.09.2026 8/2153 Ausschussvorlage CDU, Thüringen.Gerecht, SPD Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG und des Beschlusses (EU) 2015/1814 im Hinblick auf die Förderung der Wettbewerbsfähigkeit und einer kosteneffizienten Dekarbonisierung; KOM (2026) 616 endg. hier: Vorschlag der Fraktionen der CDU, Thüringen.Gerecht und der SPD für eine Stellungnahme des Ausschusses für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten
23.09.2026 8/2152 Änderungsantrag CDU, Thüringen.Gerecht, SPD Thüringer Verwaltung modernisieren und beschleunigen – den Freistaat als leistungsfähigen Dienstleister für Bürger und Unternehmen weiterentwickeln
23.09.2026 8/2151 Stellungnahme § 54 d GOLT (PräLegKonsulV) CDU, Thüringen.Gerecht, SPD Stellungnahme der Fraktionen der CDU, Thüringen.Gerecht und der SPD zum Referentenentwurf des Thüringer Energiegesetzes (ThürEnErG)
23.09.2026 8/2150 Information (Subsidiaritätsprüfung) Landesregierung Prüfbogen für ein Informationsblatt der Landesregierung gemäß Ziffer II.1 und 2 der Vereinbarung über die Unterrichtung und Beteiligung des Landtags in Angelegenheiten der Europäischen Union hier: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG hinsichtlich angepasster Werte für die Wärme- und Brennstoff-Benchmarks für den Zeitraum 2026-2030; KOM (2026) 619 endg.
23.09.2026 8/2149 Information (Subsidiaritätsprüfung) Landesregierung Informationsblatt der Landesregierung gemäß Ziffer II.1 und 2 der Vereinbarung über die Unterrichtung und Beteiligung des Landtags in Angelegenheiten der Europäischen Union hier: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/943 im Hinblick auf zukunftssichere Stromrechnungen in der Union durch Senkung der Systemkosten und Förderung der Elektrifizierung und Digitalisierung; KOM (2026) 600 endg.
23.09.2026 8/2148 Information (Subsidiaritätsprüfung) Landesregierung Informationsblatt der Landesregierung gemäß Ziffer II.1 und 2 der Vereinbarung über die Unterrichtung und Beteiligung des Landtags in Angelegenheiten der Europäischen Union hier: Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinien 2003/49/EG, 2009/133/EG, 2011/96/EU, (EU) 2016/1164, (EU) 2017/1852 und (EU) 2025/50 im Hinblick auf die Vereinfachung des Unionsrahmens für direkte Steuern und die Förderung von Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit der EU; KOM (2026) 560 endg.
23.09.2026 8/2147 Ausschussvorlage Ausschuss für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten (8. WP) Ergebnis der Mitberatung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten
23.09.2026 8/2146 Ausschussvorlage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Sachstandsbericht zur Übung im Eisenbahntunnel Sandberg hier: Sprechzettel der Landesregierung zu der 21. Sitzung des Ausschusses für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung am 27.08.2026
23.09.2026 8/2145 Stellungnahme § 54 d GOLT (PräLegKonsulV) Die Linke Stellungnahme der Fraktion Die Linke zum Referentenentwurf des Thüringer Energiegesetzes (ThürEnErG)
23.09.2026 8/2144 Ausschussvorlage Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie (8. WP) Ergebnis der Mitberatung im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie
23.09.2026 8/2142 Unterrichtung Landesregierung Art. 67 Abs.4 LV i.V.m.§ 54b GOLT (Frühwarnsystem) Landesregierung Übermittlung von Dokumenten im Rahmen des Frühwarnsystems zur Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitskontrolle nach dem Vertrag von Lissabon gemäß Artikel 67 Abs. 5 Thüringer Landesverfassung i. V. m. § 54 b der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags hier: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für Maßnahmen der Mitgliedstaaten zur Gewährleistung der Erschwinglichkeit und Verfügbarkeit von Wohnraum (Verordnung über erschwinglichen Wohnraum); KOM (2026) 599 endg.
23.09.2026 8/2141 Ausschussvorlage AfD Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG und des Beschlusses (EU) 2015/1814 im Hinblick auf die Förderung der Wettbewerbsfähigkeit und einer kosteneffizienten Dekarbonisierung; KOM (2026) 616 endg. hier: Vorschlag der Fraktion der AfD für eine Beschlussempfehlung zur Stellungnahme des Ausschusses für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten
23.09.2026 8/2140 Ausschussvorlage Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie (8. WP) Ergebnis der Beratung im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie
22.09.2026 8/2136 Antrag gemäß § 74 (2) GO AfD Aufstellungsrichtlinie für den Landeshaushalt – Intransparenz gegenüber den Fraktionen und Diskrepanz zur Praxis anderer Bundesländer
22.09.2026 8/2138 Information (Subsidiaritätsprüfung) Landesregierung Informationsblatt der Landesregierung gemäß Ziffer II.1 und 2 der Vereinbarung über die Unterrichtung und Beteiligung des Landtags in Angelegenheiten der Europäischen Union hier: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG und des Beschlusses (EU) 2015/1814 im Hinblick auf die Förderung der Wettbewerbsfähigkeit und einer kosteneffizienten Dekarbonisierung; KOM (2026) 616 endg.
22.09.2026 8/2137 Information (Subsidiaritätsprüfung) Landtagsverwaltung Informationsbogen für Initiativen der Europäischen Union, die für das Land von grundsätzlicher Bedeutung sind: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG und des Beschlusses (EU) 2015/1814 im Hinblick auf die Förderung der Wettbewerbsfähigkeit und einer kosteneffizienten Dekarbonisierung; KOM (2026) 616 endg.
22.09.2026 8/2135 Ausschussvorlage Landtagsverwaltung Ersuchen an den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie um Mitberatung der Petition E-142/26 gem. § 15 Abs. 2 S. 1 ThürPetG hier: Ergänzende Stellungnahme des Thüringer Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie
21.09.2026 8/2143 Antrag gemäß § 79 GO AfD Adressatenkreis des Fragebogens
21.09.2026 8/2131 Überweisung an Ausschuss/Mitberatungsersuchen Petitionsausschuss Überweisung der Petition E-312/26 an den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie gemäß § 17 Nr. 5 in Verbindung mit § 9 Abs. 2 ThürPetG als Material
21.09.2026 8/2130 Antrag gemäß § 80 (5) GO Extern, Landtagsverwaltung Antrag nach § 80 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags auf Einsicht in parlamentarische Vorgänge zum Thema "Thüringer Verordnung über die Gewährung von Beihilfen in Geburts-, Krankheits-, Pflege- und sonstigen Fällen (Thüringer Beihilfeverordnung - ThürBhV)"
18.09.2026 8/2139 Ausschussvorlage Finanzministerium Quartalsweiser Bericht zum Stand der Bewirtschaftung des Thüringer Landeshaushalts hier: Erfüllung der Zusage aus der 32. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 3. September 2026
18.09.2026 8/2132 Ausschussvorlage CDU, Thüringen.Gerecht, SPD Antrag der Fraktionen der CDU, Thüringen.Gerecht und der SPD gemäß § 57 Abs. 4 S. 1 und 2 GO (und § 50 GO) Weitergabe der Drucksache 8/2487 betreffend Artikel 14 „Änderung des Thüringer Waldgesetz" und Artikel 21 „Änderung des Thüringer Gesetzes über die Finanzierung der staatlichen Schulen"
18.09.2026 8/2128 Unterrichtung Landesregierung Art. 67 Abs.4 LV i.V.m.§ 54b GOLT (Frühwarnsystem) Landesregierung Übermittlung von Dokumenten im Rahmen des Frühwarnsystems zur Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitskontrolle nach dem Vertrag von Lissabon gemäß Artikel 67 Abs. 5 Thüringer Landesverfassung i. V. m. § 54 b der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags hier: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für Maßnahmen zur Stärkung des europäischen Cloud- und KI-Ökosystems (Verordnung zur Cloud- und KI-Entwicklung); KOM (2026) 502 endg.
18.09.2026 8/2129 Gutachten Wissenschaftlicher Dienst (gem. § 125 GOLT) Gutachtliche Stellungnahme betreffend die Weigerung der Landesregierung, ein vom Landtag vorgeschlagenes Mitglied des Stiftungsrates der Stiftung Ettersberg zu berufen und zu bestellen
17.09.2026 8/2124 Ausschussvorlage Landtagsverwaltung Diskussionsforum des Thüringer Landtags hier: Auswertung der Online-Diskussion
17.09.2026 8/4356 Dringlichkeitsanfrage und ihre Beantwortung Ministerium für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG)
17.09.2026 8/2134 Überweisung an Ausschuss/Mitberatungsersuchen Petitionsausschuss Überweisung der Petitionen E-242/26 und E-466/26 an den Ausschuss für Justiz, Migration und Verbraucherschutz gemäß § 17 Nr. 5 ThürPetG in Verbindung mit § 9 Abs. 2 ThürPetG als Material
17.09.2026 8/2133 Ausschussvorlage Thüringen.Gerecht Wahl eines neuen Vorsitzenden des Ausschusses für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung (AfIKL) am 24. September 2026 hier: Wahlvorschlag der Fraktion Thüringen.Gerecht
17.09.2026 8/2125 Antrag gemäß § 74 (2) GO CDU, Thüringen.Gerecht, SPD Umsetzungsstand des Sonderinvestitionsprogramms I (SIP I) und künftige Sanierungsvorhaben unter Berücksichtigung der Sanierungsbedarfe bei Liegenschaften der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten
16.09.2026 8/2122 Antrag gemäß § 74 (2) GO AfD Globale Minderausgabe im Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur
16.09.2026 8/2114 Information (Subsidiaritätsprüfung) Ausschuss für Europa, Medien, Ehrenamt und Sport (8. WP) Information des stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Europa, Medien, Ehrenamt und Sport für die Sitzung am 2. Oktober 2026 hier: Unterrichtung über den Ablauf der Frist zur Erhebung der Subsidiaritätsrüge gemäß § 54 b Abs. 2 Satz 5 GO
16.09.2026 8/2127 Ausschussvorlage Landesregierung Bericht über die Ergebnisse der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder und der Besprechung mit dem Bundeskanzler am 25. Juni 2026 in Berlin hier: Nachreichung von Informationen in Erfüllung der Zusage aus der 20. Sitzung des Ausschusses für Europa, Medien, Ehrenamt und Sport am 4. September 2026
16.09.2026 8/4354 Dringlichkeitsanfrage Nadine Hoffmann (AfD) Stand des Lückenschlusses des Radwegs zwischen Themar beziehungsweise Kloster Veßra und Schleusingerneundorf (Ortsteil der Stadt Schleusingen)
16.09.2026 8/2120 Unterrichtung Landesregierung Art. 67 Abs.4 LV i.V.m.§ 54b GOLT (Frühwarnsystem) Landesregierung Übermittlung von Dokumenten im Rahmen des Frühwarnsystems zur Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitskontrolle nach dem Vertrag von Lissabon gemäß Artikel 67 Abs. 5 Thüringer Landesverfassung i. V. m. § 54 b der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags hier: Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden im Bereich der Besteuerung (Neufassung); KOM (2026) 308 endg.
16.09.2026 8/2115 Überweisung an Ausschuss/Mitberatungsersuchen Ausschuss für Europa, Medien, Ehrenamt und Sport (8. WP) Mitberatung zu Dokumenten im Rahmen des Subsidiaritätsfrühwarnsystems hier: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG und des Beschlusses (EU) 2015/1814 im Hinblick auf die Förderung der Wettbewerbsfähigkeit und einer kosteneffizienten Dekarbonisierung; KOM (2026) 616 endg.
16.09.2026 8/4355 Dringlichkeitsanfrage Denny Jankowski (AfD) „Verfassungs-Coaches" an Thüringer Schulen
15.09.2026 8/2119 Ausschussvorlage Finanzministerium Thüringer Gesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung in den Jahren 2026 bis 2028 und zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher sowie anderer Vorschriften (Thüringer Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetz 2026 bis 2028) hier: Informationen der Landesregierung zum Änderungsantrag der Fraktion Die Linke
15.09.2026 8/2118 Ausschussvorlage Finanzministerium Thüringer Gesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung in den Jahren 2026 bis 2028 und zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher sowie anderer Vorschriften (Thüringer Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetz 2026 bis 2028) hier: Information der Landesregierung zu der 32. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 3. September 2026.
15.09.2026 8/2112 Ausschussvorlage Landtagsverwaltung Synopse zum Themenkomplex D „Resilienz von Familien" (Ziffer II., Buchstabe B. lit. a) bis d) des Einsetzungsbeschlusses in Drucksache 8/650) im Rahmen der schriftlichen Anhörung
15.09.2026 8/2103 Unterrichtung Landesregierung Art. 67 Abs.4 LV i.V.m.§ 54b GOLT (Frühwarnsystem) Landesregierung Übermittlung von Dokumenten im Rahmen des Frühwarnsystems zur Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitskontrolle nach dem Vertrag von Lissabon gemäß Artikel 67 Abs. 5 Thüringer Landesverfassung i. V. m. § 54 b der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags hier: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG hinsichtlich angepasster Werte für die Wärme- und Brennstoff-Benchmarks für den Zeitraum 2026-2030; KOM (2026) 619 endg.
15.09.2026 8/3119 Kleine Anfrage Nadine Hoffmann (AfD) Waldjugendspiele und Waldjugendheime in Thüringen – nachgefragt
15.09.2026 8/3118 Kleine Anfrage Daniel Haseloff (AfD) · Melanie Berger (AfD) Verteilung und aufenthaltsrechtliche Zusammensetzung der den Thüringer Landkreisen und kreisfreien Städten zugewiesenen ausländischen Personen
15.09.2026 8/2106 Unterrichtung Landesregierung Art. 67 Abs.4 LV i.V.m.§ 54b GOLT (Frühwarnsystem) Landesregierung Übermittlung von Dokumenten im Rahmen des Frühwarnsystems zur Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitskontrolle nach dem Vertrag von Lissabon gemäß Artikel 67 Abs. 5 Thüringer Landesverfassung i. V. m. § 54 b der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags hier: Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Erneuerung einer Aktion der Europäischen Union für die "Kulturhauptstädte Europas" im Zeitraum 2034 bis 2047 und zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 445/2014/EU; KOM (2026) 455 endg.
15.09.2026 8/2105 Unterrichtung Landesregierung Art. 67 Abs.4 LV i.V.m.§ 54b GOLT (Frühwarnsystem) Landesregierung Übermittlung von Dokumenten im Rahmen des Frühwarnsystems zur Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitskontrolle nach dem Vertrag von Lissabon gemäß Artikel 67 Abs. 5 Thüringer Landesverfassung i. V. m. § 54 b der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags hier: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Strafverfolgung (Europol), zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1726 und der Verordnung (EU) 2024/982 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) 2016/794; KOM (2026) 580 endg.
15.09.2026 8/2104 Unterrichtung Landesregierung Art. 67 Abs.4 LV i.V.m.§ 54b GOLT (Frühwarnsystem) Landesregierung Übermittlung von Dokumenten im Rahmen des Frühwarnsystems zur Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitskontrolle nach dem Vertrag von Lissabon gemäß Artikel 67 Abs. 5 Thüringer Landesverfassung i. V. m. § 54 b der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags hier: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG und des Beschlusses (EU) 2015/1814 im Hinblick auf die Förderung der Wettbewerbsfähigkeit und einer kosteneffizienten Dekarbonisierung; KOM (2026) 616 endg.
14.09.2026 8/2108 Ausschussvorlage Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Bericht über die Erkenntnisse der Delegationsreise des Thüringer Ministers für Bildung, Wissenschaft und Kultur nach Alberta (Kanada) für die Schul- und Unterrichtsentwicklung in Thüringen hier: Sprechzettel der Landesregierung zu der 18. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur am 28. August 2026
14.09.2026 8/2107 Ausschussvorlage Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Digitale Bildung in Thüringen stärken – moderne Schulverwaltung, datengestützte Schulentwicklung und vernetzte Bildungsinfrastruktur voranbringen hier: Sprechzettel der Landesregierung zu der 18. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur am 28. August 2026
14.09.2026 8/2101 Unterrichtung Landesregierung Art. 67 Abs.4 LV i.V.m.§ 54b GOLT (Frühwarnsystem) Landesregierung Übermittlung von Dokumenten im Rahmen des Frühwarnsystems zur Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitskontrolle nach dem Vertrag von Lissabon gemäß Artikel 67 Abs. 5 Thüringer Landesverfassung i. V. m. § 54 b der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags hier: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Agentur der Europäischen Union für justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (Eurojust) und zur Aufhebung der Verordnung (EU) 2018/1727; KOM (2026) 570 endg.
14.09.2026 8/2110 Antrag gemäß § 74 (3) GO Finanzministerium Insolvenz der Greensill Bank AG - 3. Gläubigerversammlung -
14.09.2026 8/3116 Kleine Anfrage Katharina König-Preuss (Die Linke) Umgang mit Geflüchteten im wehrfähigen Alter in Thüringen
14.09.2026 8/2109 Antrag gemäß § 74 (3) GO Ministerium für Digitales und Infrastruktur Vergabeverfahren zum Thüringer Elektro-Netz (TEN)
14.09.2026 8/2100 Unterrichtung Landesregierung Art. 67 Abs.4 LV i.V.m.§ 54b GOLT (Frühwarnsystem) Landesregierung Übermittlung von Dokumenten im Rahmen des Frühwarnsystems zur Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitskontrolle nach dem Vertrag von Lissabon gemäß Artikel 67 Abs. 5 Thüringer Landesverfassung i. V. m. § 54 b der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags hier: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) 2015/757 und (EU) 2023/1805 zur Vereinfachung und Straffung der Überwachung, Berichterstattung und Prüfung und zur Angleichung an das überarbeitete EU-Emissionshandelssystem; KOM (2026) 620 endg.
11.09.2026 8/2126 Ausschussvorlage Extern Geschäftsbericht des Mitteldeutschen Rundfunks(MDR) für das Geschäftsjahr 2025
11.09.2026 8/2098 Antrag gemäß § 79 GO CDU, Thüringen.Gerecht, SPD Benennung Anzuhörende und Fragenkatalog
11.09.2026 8/4327 Dringlichkeitsanfrage Jens Thomas (Die Linke) Messplan für Luftmessungen im Zusammenhang mit dem Kohlebrand bei Meuselwitz
11.09.2026 8/4297 Dringlichkeitsanfrage und ihre Beantwortung Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Übung der Tunnelbasiseinheiten sowie der örtlichen und überörtlichen Gefahrenabwehr und des Katastrophenschutzes im Sandbergtunnel
11.09.2026 8/2097 Antrag gemäß § 79 GO AfD Benennung Anzuhörende
11.09.2026 8/4362 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Landkreis Gotha
11.09.2026 8/4334 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Extrem rechte Aktivitäten der „ELYSIUM Cultur- & Socialstiftung i.E." und „ELYSIUM Contor gGmbH"?
11.09.2026 8/3115 Kleine Anfrage Nadine Hoffmann (AfD) Bearbeitung von Widersprüchen gegen Vorbescheide und Genehmigungen für Windenergieanlagen durch die unteren Behörden und das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz
11.09.2026 8/3114 Kleine Anfrage Nadine Hoffmann (AfD) Auswirkungen der Verordnung (EU) 2026/1818 hinsichtlich einer EU-weiten Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Hunde und Katzen auf Thüringen
11.09.2026 8/3113 Kleine Anfrage Daniel Haseloff (AfD) · Melanie Berger (AfD) Folgekosten der Elektrifizierung von Busbetriebshöfen in Thüringen
11.09.2026 8/3111 Kleine Anfrage Denis Häußer (AfD) Schutz der Landesverwaltung vor Cyberangriffen – Teil II
11.09.2026 8/3110 Kleine Anfrage Denis Häußer (AfD) Schutz der Landesverwaltung vor Cyberangriffen – Teil I
11.09.2026 8/3109 Kleine Anfrage Uwe Krell (AfD) Förderprogramm „Wohneigentum für Familien" im Jahr 2026
11.09.2026 8/3108 Kleine Anfrage Melanie Berger (AfD) Verwendung von Lottomitteln seit dem Jahr 2020 im Landkreis Sonneberg
11.09.2026 8/3107 Kleine Anfrage Melanie Berger (AfD) · Nadine Hoffmann (AfD) Verwendung von Lottomitteln seit dem Jahr 2020 im Landkreis Hildburghausen
11.09.2026 8/54 Plenarsitzung — 54. Plenarsitzung (Arbeitsfassung)
10.09.2026 8/3106 Kleine Anfrage Dr. Jens Dietrich (AfD) Neue Kooperationspartner der „Alternativen Orientierungstage" an der Friedrich-Schiller-Universität Jena
10.09.2026 8/2121 Ausschussvorlage Finanzministerium Unterrichtung des Haushalts- und Finanzausschusses des Thüringer Landtags über die Veräußerungen von landeseigenen Liegenschaften mit einem Wert von unter 500.000 €
10.09.2026 8/2096 Ausschussvorlage AfD Enquete-Kommission „Lehren aus der SARS-CoV-2-Pandemie in Thüringen" hier: Behördliche Prüfungen, Folgenabschätzungen und Evaluationen zu Maßnahmen in Alten- und Pflegeeinrichtungen in Thüringen
10.09.2026 8/53 Plenarsitzung — 53. Plenarsitzung (Arbeitsfassung)
10.09.2026 8/4333 Dringlichkeitsanfrage und ihre Beantwortung Ministerium für Digitales und Infrastruktur Mögliche Unterstützung der Landesregierung für die Aufrechterhaltung des Öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis Hildburghausen
10.09.2026 8/4351 Unterrichtung/Präsident/in Präsident/in des Thüringer Landtags Zusammensetzung des Ältestenrats / Bekanntgabe von Änderungen in der Zusammensetzung des Ältestenrats
10.09.2026 8/2116 Ausschussvorlage AfD Dauerhafte Berichterstattung über die Arbeit und Ergebnisse der Haushaltsstrukturkommission der Landesregierung hier: Nachfragen an die Landesregierung aus der 32. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 03.09.2026
10.09.2026 8/4296 Dringlichkeitsanfrage und ihre Beantwortung Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Zugangsbeschränkungen für Medienschaffende rund um den AfD-Bundesparteitag und Proteste in Erfurt
10.09.2026 8/4293 Dringlichkeitsanfrage Anja Müller (Die Linke) Arbeitsplatzverluste und beruflicher Verbleib betroffener Beschäftigter in Thüringen
10.09.2026 8/4339 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Politisch motivierte Kriminalität 2025 – kreisfreie Stadt Jena
10.09.2026 8/4336 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Interkommunale und länderübergreifende Feuerwehrkooperationen in Thüringen
10.09.2026 8/4335 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Bundesweites extrem rechtes Vernetzungstreffen vom „Jungeuropa-Verlag" in Kosma (Stadt Altenburg) – Teil I
10.09.2026 8/4326 Beschluss — Auswirkungen der Auflösung der Fraktion des BSW und der Gründung der Fraktion Thüringen.Gerecht auf den parlamentarischen Bereich
10.09.2026 8/4320 Beschluss — Wahl eines Schriftführers
10.09.2026 8/4319 Beschluss — Wahl einer Vizepräsidentin des Landtags
10.09.2026 8/3105 Kleine Anfrage Brunhilde Nauer (AfD) · Marcel Kramer (AfD) Steuerliche Behandlung von ÖPNV-Ausgleichszahlungen in Thüringen
10.09.2026 8/3104 Kleine Anfrage Katharina König-Preuss (Die Linke) · Sascha Bilay (Die Linke) Aufklärung einer mutmaßlichen Umweltstraftat auf einem städtischen Grundstück in Schleiz
10.09.2026 8/2111 Ausschussvorlage Finanzministerium Aktueller Stand beim Bau der Justizvollzugsanstalt in Zwickau hier: Erfüllung der Zusage aus der 32. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 03.09.2026
09.09.2026 8/4282 Unterrichtung/Präsident/in AfD Einberufung des Landtags gemäß Artikel 57 Abs. 2 Satz 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Verbindung mit § 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags
09.09.2026 8/4281 Antrag Björn Höcke (AfD) · Brunhilde Nauer (AfD) · Daniel Haseloff (AfD) · Denis Häußer (AfD) · Denny Jankowski (AfD) · Dieter Laudenbach (AfD) · Dr. Jens Dietrich (AfD) · Dr. Wolfgang Lauerwald (AfD) · Elisabeth Mengel-Stähle (AfD) · Jan Abicht (AfD) · Jens Cotta (AfD) · Jörg Prophet (AfD) · Jürgen Treutler (AfD) · Kerstin Düben-Schaumann (AfD) · Marcel Kramer (AfD) · Marek Erfurth (AfD) · Melanie Berger (AfD) · Nadine Hoffmann (AfD) · Olaf Kießling (AfD) · Pascal Wloch (AfD) · Peter Gerhardt (AfD) · Ringo Mühlmann (AfD) · Sascha Schlösser (AfD) · Stephan Steinbrück (AfD) · Thomas Benninghaus (AfD) · Thomas Hoffmann (AfD) · Thomas Luhn (AfD) · Torsten Czuppon (AfD) · Uwe Krell (AfD) · Uwe Thrum (AfD) · Vivien Rottstedt (AfD) · Wiebke Muhsal (AfD) Auflösung des 8. Thüringer Landtags gemäß Artikel 50 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen
09.09.2026 8/4284 Wahlvorschlag Thüringen.Gerecht Wahl eines Vizepräsidenten des Landtags
09.09.2026 8/4283 Antrag CDU, Thüringen.Gerecht, SPD Auswirkungen der Auflösung der Fraktion des BSW und der Gründung der Fraktion Thüringen.Gerecht auf den parlamentarischen Bereich: 1. Stärke der Fachausschüsse (zu Drucksachen 8/42 und 8/213), 2. Anzahl der Mitglieder des für die Angelegenheiten der Europäischen Union zuständigen Ausschusses (Ausschuss für Europa, Medien, Ehrenamt und Sport) (Drucksache 8/41), 3. Anzahl der Mitglieder des Petitionsausschusses gemäß § 70a Abs. 2 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags (zu Drucksache 8/40), 4. Anzahl der Mitglieder des Ältestenrats (zu Drucksache 8/38), 5. Anzahl der Mitglieder der Enquetekommission 8/1 „Lehren aus der SARS-CoV-2 Pandemie in Thüringen: Handlungsempfehlungen für künftige Endemie-, Pandemie- und sonstige Gesundheits-Krisenlagen" (zu Drucksache 8/650), 6. Anzahl der Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission (zu Drucksache 8/912), 7. Anzahl der Mitglieder der G 10-Kommission (zu Drucksache 8/913) (Vorabdruck)
09.09.2026 8/52 Plenarsitzung — 52. Plenarsitzung (Arbeitsfassung)
09.09.2026 8/4328 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Saale-Orla-Kreis
09.09.2026 8/4324 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Landkreis Nordhausen
09.09.2026 8/4322 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Landkreis Greiz
09.09.2026 8/4321 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz Politisch motivierte Kriminalität 2025 – kreisfreie Stadt Suhl
09.09.2026 8/4325 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten Waldjugendspiele und Waldjugendheime in Thüringen
09.09.2026 8/4323 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Kyffhäuserkreis
09.09.2026 8/4318 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Landkreis Eichsfeld
09.09.2026 8/4317 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Ilm-Kreis
09.09.2026 8/4316 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Landeshauptstadt Erfurt
09.09.2026 8/4315 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Politisch motivierte Kriminalität 2025 – kreisfreie Stadt Gera
09.09.2026 8/4314 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Landkreis Weimarer Land
09.09.2026 8/4313 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Wartburgkreis
09.09.2026 8/4309 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Aktivitäten der Initiative „Widersetzen" an den Thüringer Hochschulen
09.09.2026 8/4311 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Landkreis Schmalkalden-Meiningen
09.09.2026 8/4310 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Landkreis Altenburger Land
09.09.2026 8/4308 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Saale-Holzland-Kreis
09.09.2026 8/4302 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Aktionswoche „Wissenschaft gegen Faschismus" an den Thüringer Hochschulen
09.09.2026 8/4300 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Kreisfreie Stadt Weimar
09.09.2026 8/3120 Kleine Anfrage Denis Häußer (AfD) · Jan Abicht (AfD) Stand der Vorbereitung der sektoralen KI-Marktüberwachung nach § 2 Abs. 2 KI-MIG in Thüringen – Teil II
09.09.2026 8/3102 Kleine Anfrage Denis Häußer (AfD) · Jan Abicht (AfD) Stand der Vorbereitung der sektoralen KI-Marktüberwachung nach § 2 Abs. 2 KI-MIG in Thüringen – Teil I
09.09.2026 8/3101 Kleine Anfrage Melanie Berger (AfD) Auswirkungen der geplanten Änderung des Düngegesetzes auf die Thüringer Landwirtschaft
09.09.2026 8/2092 Antrag gemäß § 79 GO Die Linke Benennung Anzuhörende
09.09.2026 8/2091 Ausschussvorlage Landesbeauftragte/r für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Thüringer Gesetz zur Neuregelung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes hier: Stellungnahme des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gemäß § 112 Abs. 4 GO
09.09.2026 8/2088 Überweisung an Ausschuss/Mitberatungsersuchen Petitionsausschuss Ersuchen an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten sowie den Ausschuss für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung um Mitberatung der Petition E-308/26 gemäß § 15 Abs. 2 S. 1 ThürPetG / Hinzuziehung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten sowie des Ausschusses für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung zur öffentlichen Anhörung am 05.11.2026 gem. § 16 Abs. 1 S. 3 ThürPetG
09.09.2026 8/4287 Unterrichtung/Präsident/in Steffen Quasebarth (Thüringen.Gerecht) Zu dem Beschluss des Landtags vom 28. September 2024 (Drucksache 8/34) Wahl eines Vizepräsidenten des Landtags
09.09.2026 8/4285 Unterrichtung/Präsident/in Präsident/in des Thüringer Landtags Namentliches Verzeichnis der Mitglieder des Landtags der 8. Wahlperiode
09.09.2026 8/4312 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Landkreis Sonneberg
09.09.2026 8/4288 Unterrichtung/Präsident/in Sven Küntzel (fraktionslos) Zu dem Beschluss des Landtags vom 4. April 2025 (Drucksache 8/925) – Wahl der Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission
09.09.2026 8/2082 Ausschussvorlage Landtagsverwaltung Thüringer Gesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung in den Jahren 2026 bis 2028 und zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher sowie anderer Vorschriften (Thüringer Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetz 2026 bis 2028) hier: Schreiben der Landesregierung vom 3. September 2026
09.09.2026 8/3100 Kleine Anfrage Denny Jankowski (AfD) Geschlechterunterschiede bei Leistungserhebungen an Schulen in Thüringen
08.09.2026 8/2081 Antrag gemäß § 79 GO Die Linke Benennung Anzuhörende und Fragenkatalog
08.09.2026 8/3099 Kleine Anfrage Denis Häußer (AfD) · Marcel Kramer (AfD) ETCS – Auswirkungen auf den Thüringer Schienenpersonennahverkehr
08.09.2026 8/3098 Kleine Anfrage Sascha Bilay (Die Linke) Nutzung einer parteipolitisch gekennzeichneten E-MailAdresse innerhalb der amtlichen Ministeriumsinfrastruktur
08.09.2026 8/2087 Ausschussvorlage Ministerium für Digitales und Infrastruktur Aktueller Stand beim Bau der Justizvollzugsanstalt in Zwickau hier: Erfüllung der Zusage aus der 30. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 18.06.2026
08.09.2026 8/3112 Kleine Anfrage Katharina König-Preuss (Die Linke) Polizeiliche Maßnahmen gegen einen Künstler im Zusammenhang mit der Kundgebung „Gutes für Gera" am 7. September 2026 und Schutz der Kunstfreiheit – Teil II
08.09.2026 8/4332 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Drohnenvorfälle rund um die Messe Erfurt während des AfD-Bundesparteitags vom 3. bis 5. Juli 2026
08.09.2026 8/4331 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Nutzung kommerziell erhältlicher Standortdaten, Werbe-IDs und Bewegungsprofile aus Smartphone-Apps durch Thüringer Polizeibehörden?
08.09.2026 8/4330 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz Rolle Thüringens im Zusammenhang mit Rückführungen beziehungsweise Abschiebungen nach Syrien – Teil I
08.09.2026 8/4329 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz Rolle Thüringens im Zusammenhang mit Rückführungen beziehungsweise Abschiebungen nach Afghanistan – Teil II
08.09.2026 8/4301 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Landkreis Hildburghausen
08.09.2026 8/3097 Kleine Anfrage Katharina König-Preuss (Die Linke) Polizeiliche Maßnahmen gegen einen Künstler im Zusammenhang mit der Kundgebung „Gutes für Gera" am 7. September 2026 und Schutz der Kunstfreiheit – Teil I
08.09.2026 8/4299 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
08.09.2026 8/4298 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Landkreis Sömmerda
07.09.2026 8/2077 Ausschussvorlage Landesbeauftragte/r für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Erstes Thüringer Entlastungsgesetz hier: Stellungnahme des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gemäß § 112 Abs. 4 GO
07.09.2026 8/2079 Ausschussvorlage Ministerium für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum Geplante Schließung des Kelvion-Standorts in Nobitz-Wilchwitz hier: Sprechzettel der Landesregierung zu der 17. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum am 04.09.2026
07.09.2026 8/3095 Kleine Anfrage Andreas Bühl (CDU) Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen Bürgermeister der Stadt Plaue und das Agieren der Kommunalaufsicht diesbezüglich
07.09.2026 8/4260 Dringlichkeitsanfrage Marcel Kramer (AfD) Thüringer Elektro-Netz
07.09.2026 8/4286 Unterrichtung/Präsident/in Anke Wirsing (BSW) · Sven Küntzel (BSW) Zu dem Beschluss des Landtags vom 28. September 2024 (Drucksache 8/37) – Wahl der Schriftführerinnen beziehungsweise Schriftführer
07.09.2026 8/4270 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten Auffassung der Landesregierung zum geplanten Gesetz zur Stärkung der Natürlichen Infrastruktur und zur Fortentwicklung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung der Bundesregierung
07.09.2026 8/4269 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Zukunft des Naturtheaters Steinbach-Langenbach (Landkreis Hildburghausen)
07.09.2026 8/4307 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten Erstaufforstung und Aufforstung bisher nicht forstwirtschaftlich genutzter Flächen in Thüringen nach § 21 und § 22 des Thüringer Waldgesetzes und weitere Fragen zum Thüringer Waldgesetz
07.09.2026 8/4306 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten Brandschutz und Gefahrenabwehr bei stationären Großbatteriespeichern in Thüringen
07.09.2026 8/4275 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum Rechtsgrundlagen, Kontrollpraxis und behördliche Anforderungen gegenüber Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen – nachgefragt – Teil II
07.09.2026 8/4274 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum Rechtsgrundlagen, Kontrollpraxis und behördliche Anforderungen gegenüber Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen – nachgefragt – Teil III
07.09.2026 8/4273 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum Rechtsgrundlagen, Kontrollpraxis und behördliche Anforderungen gegenüber Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen – nachgefragt – Teil V
07.09.2026 8/2083 Ausschussvorlage Ministerium für Digitales und Infrastruktur Auswirkungen der auf Bundesebene geplanten Reform der Fahrschulausbildung auf die Verkehrssicherheit hier: Sprechzettel der Landesregierung zu der 14. Sitzung des Ausschusses für Digitales und Infrastruktur am 27. August 2026
07.09.2026 8/3096 Kleine Anfrage Kerstin Düben-Schaumann (AfD) Radwegeverbindung zwischen dem Nordhäuser Ortsteil Petersdorf und dem nördlichen Stadtrand von Nordhausen
07.09.2026 8/2080 Ausschussvorlage Ministerium für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum Ausbreitung des Mutterkornpilzes hier: Sprechzettel der Landesregierung zu der 17. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum am 04.09.2026
07.09.2026 8/2078 Antrag gemäß § 79 GO AfD Benennung Anzuhörende
07.09.2026 8/4259 Dringlichkeitsanfrage Lena Saniye Güngör (Die Linke) Zukunft des Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+-Förderung) für Ausbildung, Beschäftigung und soziale Teilhabe in Thüringen ab dem Jahr 2028
07.09.2026 8/4289 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Entwicklung des Studiengangs Duales Regelschullehramt an der Universität Erfurt
07.09.2026 8/4280 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Aktivitäten der Initiativen „Rechtsruck stoppen", „Uni gegen rechts" und „Studis gegen rechts" an den Thüringer Hochschulen
07.09.2026 8/4272 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum Entwicklung der Durchfallquoten bei Gesellenprüfungen im Thüringer Handwerk
07.09.2026 8/2090 Ausschussvorlage Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten Unterirdischer Kohlebrand auf dem ehemaligen Tagebaugelände Rusendorf bei Meuselwitz hier: Sprechzettel der Landesregierung in Erfüllung der Zusage aus der 17. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten am 26.08.2026
04.09.2026 8/4255 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten Fragen zu einem Fischsterben in der Gemeinde Katzhütte (Landkreis Saalfeld-Rudolstadt)
04.09.2026 8/3091 Kleine Anfrage Uwe Krell (AfD) Leerstand, Wohnraumbedarf und rückläufige Neubautätigkeit in Thüringen
04.09.2026 8/3094 Kleine Anfrage Elisabeth Mengel-Stähle (AfD) Nichtbesetzung von Ausbildungsstellen, vorzeitige Vertragslösungen und Erreichbarkeit von Berufsschulstandorten in Thüringen
04.09.2026 8/3092 Kleine Anfrage Peter Gerhardt (AfD) Kosten der 78. Sitzung des Thüringer Kabinetts in Brüssel am 1. und 2. September 2026
04.09.2026 8/4268 Antwort auf Kleine Anfrage Landesregierung Auswirkungen der IOC-Entscheidung zur Nordischen Kombination auf den Olympiastützpunkt Thüringen und das Wintersportzentrum Oberhof
04.09.2026 8/4304 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten Flächen der ThüringenForst – Anstalt öffentlichen Rechts (Landesforstanstalt) in Vorranggebieten für Windenergieanlagen
04.09.2026 8/4292 Antwort auf Kleine Anfrage Landesregierung Tatsächliche Entlastungswirkungen des Ersten Thüringer Entlastungsgesetzes – nachgefragt
04.09.2026 8/4291 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Teilnahme Thüringens am Projekt „wildLlFEcrime"?
04.09.2026 8/4290 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten Umgang mit Kleinspeichern beziehungsweise herrenlosen Speichern in Thüringen
04.09.2026 8/4295 Antwort auf Kleine Anfrage Landesregierung Unabhängigkeit und Besetzung der Geschäftsführung des Medienrats – Teil II
04.09.2026 8/4278 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz Rolle Thüringens im Zusammenhang mit Rückführungen beziehungsweise Abschiebungen nach Syrien – Teil II
04.09.2026 8/4277 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz Bildungsstand ausländischer Personen im Alter von 25 bis 34 Jahren in Thüringen
04.09.2026 8/4276 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum Rechtsgrundlagen, Kontrollpraxis und behördliche Anforderungen gegenüber Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen – nachgefragt – Teil I
04.09.2026 8/4271 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum Rechtsgrundlagen, Kontrollpraxis und behördliche Anforderungen gegenüber Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen – nachgefragt – Teil VI
04.09.2026 8/4258 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum Rechtsgrundlagen, Kontrollpraxis und behördliche Anforderungen gegenüber Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen – nachgefragt – Teil IV
04.09.2026 8/3093 Kleine Anfrage Elisabeth Mengel-Stähle (AfD) Kostenansätze und Finanzierungsgrundlagen der praxisnahen beruflichen Orientierung sowie der überbetrieblichen Ausbildungsinfrastruktur in Thüringen
04.09.2026 8/4251 Unterrichtung/Präsident/in CDU, BSW, SPD Christliche Kirchen schützen und christlich-abendländische Traditionen bewahren
04.09.2026 8/4252 Unterrichtung/Landesregierung Finanzministerium Beschluss des Thüringer Landtags (Drucksache 8/2286) zu den Drucksachen 8/2281/1269 - Differenzierte Hebesätze bei der Grundsteuer in Thüringen prüfen -
04.09.2026 8/2072 Unterrichtung Landesregierung Art. 67 Abs.4 LV i.V.m.§ 54b GOLT (Frühwarnsystem) Landesregierung Übermittlung von Dokumenten im Rahmen des Frühwarnsystems zur Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitskontrolle nach dem Vertrag von Lissabon gemäß Artikel 67 Abs. 5 Thüringer Landesverfassung i. V. m. § 54 b der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags hier: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/943 im Hinblick auf zukunftssichere Stromrechnungen in der Union durch Senkung der Systemkosten und Förderung der Elektrifizierung und Digitalisierung; KOM (2026) 600 endg.
04.09.2026 8/2070 Ausschussvorlage Landesregierung Thüringen in Europa - Ergebnisse und Impulse der auswärtigen Kabinettssitzung in Brüssel am 1. September 2026 hier: Bericht der Landesregierung
04.09.2026 8/4294 Antwort auf Kleine Anfrage Landesregierung Unabhängigkeit und Besetzung der Geschäftsführung des Medienrats – Teil I
04.09.2026 8/4279 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz Belohnungen für Hinweise zur Aufklärung von Straftaten und zur Ergreifung flüchtiger Straftäter
03.09.2026 8/2099 Ausschussvorlage Landesregierung Auswirkungen der geplanten Strukturreform der Deutschen Eisschnelllauf- und Shorttrack-Gemeinschaft (DESG) auf den Bundesstützpunkt Erfurt und den Spitzensportstandort Thüringen hier: Sprechzettel der Landesregierung für die 20. Sitzung des Ausschusses für Europa, Medien, Ehrenamt und Sport am 04.09.2026
03.09.2026 8/4236 Unterrichtung/Präsident/in Präsident/in des Thüringer Landtags Unterrichtung nach Artikel 67 Abs. 4 der Verfassung des Freistaats Thüringen hier: Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf
03.09.2026 8/4261 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Distanzelektroimpulsgeräte beziehungsweise Elektroschockwaffen (Taser) bei der Thüringer Polizei nachgefragt – Teil II
03.09.2026 8/4253 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten Brand von Windenergieanlagen im Wald in Thüringen
03.09.2026 8/3088 Kleine Anfrage Sascha Bilay (Die Linke) VV-Bedarfszuweisung – Härteausgleich Stadtverkehr
03.09.2026 8/2073 Änderungsantrag CDU, BSW, SPD Personal und Ressourcen entlasten — Patientenkoordination, Patientenschutz und Prävention im Thüringer Gesundheitswesen stärken
03.09.2026 8/2066 Ausschussvorlage Ministerium für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum Mögliche wirtschaftliche Auswirkungen durch die Sperrung der Straße von Hormus auf Thüringer Unternehmen und Wirtschaftsstrukturen hier: Sprechzettel der Landesregierung für die 17. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum am 04.09.2026
03.09.2026 8/2065 Ausschussvorlage Ministerium für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum Fortschreibung der Landestourismusstrategie hier: Sprechzettel der Landesregierung für die 17. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum am 04.09.2026
03.09.2026 8/3090 Kleine Anfrage Ulrike Große-Röthig (Die Linke) Finanzierung von Kindertagesstätten in Thüringen im Jahr 2026
03.09.2026 8/3089 Kleine Anfrage Ulrike Große-Röthig (Die Linke) Einstellungszahlen von Lehrkräften an Schulen in Thüringen
03.09.2026 8/4267 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Politisch motivierte Sachbeschädigungen durch Graffiti in Jena und Thüringen in den Jahren 2022 bis 2026
03.09.2026 8/4266 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Beförderungen und Beförderungsmöglichkeiten bei der Thüringer Polizei in den Jahren 2024 und 2025 sowie Ausblick auf das Jahr 2026
03.09.2026 8/4265 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Mutmaßlicher sexueller Übergriff in Bad Salzungen am 20. Juni 2026
03.09.2026 8/4264 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Einsatz sogenannter Super-Recognizer im Bereich der Thüringer Polizei (allgemein) – Teil II
03.09.2026 8/4262 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Einsatz sogenannter Super-Recognizer im Bereich der Thüringer Polizei (allgemein) – Teil I
03.09.2026 8/2075 Ausschussvorlage AfD Aktueller Stand beim Bau der Justizvollzugsanstalt in Zwickau hier: Nachfragen an die Landesregierung aus der 32. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 03.09.2026
03.09.2026 8/2068 Gutachten Wissenschaftlicher Dienst (gem. § 125 GOLT) Gutachtliche Stellungnahme betreffend den Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Thüringer Ausführungsgesetzes zum Bundesausbildungsförderungsgesetz
03.09.2026 8/2067 Ausschussvorlage Ministerium für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum Aktuelle Situation der Landwirtschaft in Thüringen vor dem besonderen Hintergrund der jüngsten Forderungen des Berufsstandes und der Ankündigungen der Bundes- und EU-Politik hier: Sprechzettel der Landesregierung für die 17. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum am 04.09.2026
03.09.2026 8/4226 Unterrichtung/Präsident/in SPD Veränderung in der Besetzung des Untersuchungsausschusses 8/1 gemäß § 6 Abs. 2 des Untersuchungsausschußgesetzes
03.09.2026 8/4305 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie Vollzug des Masernschutzgesetzes in Thüringen – Anerkennung medizinischer Ausnahmebescheinigungen, Vollzugskontrolle und Grundrechtsbindung – Teil I bis III – nachgefragt
03.09.2026 8/4303 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie Haltung von (Wild-)Tieren in Zirkussen und ähnlichen Einrichtungen in Thüringen im Jahr 2025
03.09.2026 8/4257 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten Stilllegung und Repowering von Windenergieanlagen in Thüringen
03.09.2026 8/4256 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten Sachstand der im Rahmen der Regierungsbefragung am 24. Juni 2026 vom Minister für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten erwähnten „Notfallkette" bei Gewässerverunreinigungen mit Auswirkungen auf Fischbestände
03.09.2026 8/4254 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Digitales und Infrastruktur Investitionsstau an Thüringer Schulen
03.09.2026 8/2069 Ausschussvorlage CDU, BSW, SPD Vorschlag der Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD für eine Beschlussempfehlung zur Stellungnahme des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie an den Petitionsausschuss
03.09.2026 8/4238 Dringlichkeitsanfrage und ihre Beantwortung Ministerium für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum Insolvenz der Baumarktkette Hellweg – Auswirkungen auf die Thüringer Standorte und Beschäftigten
03.09.2026 8/4227 Unterrichtung/Präsident/in SPD Zusammensetzung der Enquetekommission „Lehren aus der SARS-CoV-2-Pandemie in Thüringen: Handlungsempfehlungen für künftige Endemie-, Pandemie- und sonstige Gesundheits-Krisenlagen"
03.09.2026 8/4263 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Einsatz sogenannter Super-Recognizer im Kontext eines Fußballspiels am 30. November 2024 – Teil II
03.09.2026 8/2074 Änderungsantrag Die Linke Straftaten durch K.O.-Tropfen entschlossen entgegentreten – Prävention stärken und eine statistische Erfassung einführen
03.09.2026 8/4234 Dringlichkeitsanfrage und ihre Beantwortung Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Entwicklung der Zahl einsatzfähiger Lehrkräfte im Thüringer Schulschwimmen
03.09.2026 8/4233 Unterrichtung/Präsident/in Die Linke Aktuelle Stunde „Ausbildungsstart: Azubis unter Druck – Thüringen als Ausbildungsstandort entlasten und stärken"
03.09.2026 8/4232 Unterrichtung/Präsident/in SPD Aktuelle Stunde „Russlands hybride Angriffe gegen Deutschland – Thüringen gegen neue Bedrohungen sichern"
02.09.2026 8/4215 Antrag AfD Bäderstruktur erhalten – Schulschwimmen sichern und Badeaufsicht praxistauglich weiterentwickeln
02.09.2026 8/4224 Unterrichtung/Präsident/in AfD Beratung des Zwischenberichts in der Form eines Sachstandsberichts der Enquetekommission 8/1 „Lehren aus der SARS-CoV-2-Pandemie in Thüringen: Handlungsempfehlungen für künftige Endemie-, Pandemie- und sonstige Gesundheits-Krisenlagen" über den Arbeitsstand und das weitere Vorgehen der Kommission
02.09.2026 8/4221 Antrag Die Linke Unterstützung für pflegende Eltern – Vernetzung und Ausbau von Unterstützungsangeboten in Thüringen
02.09.2026 8/2060 Ausschussvorlage Landtagsverwaltung Thüringer Gesetz zur Neuregelung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes hier: den Anzuhörenden übermittelter Fragenkatalog
02.09.2026 8/4231 Dringlichkeitsanfrage und ihre Beantwortung Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten Aktuelle Situation bei der Bekämpfung des Großbrandes des Kohletrübebeckens bei Meuselwitz
02.09.2026 8/4222 Antrag Die Linke Wohngeldleistungen ungekürzt erhalten – Zugang zu Leistungen erleichtern – keine „Haushaltskonsolidierung" auf dem Rücken der Leistungsberechtigten
02.09.2026 8/4228 Wahlvorschlag SPD Wahl eines Schriftführers
02.09.2026 8/4237 Unterrichtung/Präsident/in Präsident/in des Thüringer Landtags Unterrichtung gemäß Artikel 67 Abs. 4 der Verfassung des Freistaats Thüringen hier: Staatsvertrag über die Durchführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung durch die Gemeinsame elektronische Überwachungsstelle der Länder (EAÜ-StV)
02.09.2026 8/4223 Antrag Die Linke Anerkennung von Todesopfern rechter Gewalt in Thüringen
02.09.2026 8/2113 Änderungsantrag Die Linke Thüringer Gesetz zur Reform der Gefangenenvergütung im Justizvollzug und zur Anpassung weiterer Vorschriften des Justizvollzugs
02.09.2026 8/2062 Ausschussvorlage Die Linke Thüringer Gesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung in den Jahren 2026 bis 2028 und zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher sowie anderer Vorschriften (Thüringer Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetz 2026 bis 2028) hier: Vorschlag der Fraktion Die Linke für eine Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses
02.09.2026 8/3086 Kleine Anfrage Andreas Schubert (Die Linke) Förderung einer sogenannten Schneefabrik in Masserberg
02.09.2026 8/4217 Gesetzentwurf AfD Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ministergesetzes
02.09.2026 8/4220 Antrag Die Linke Eine Neujahrsnacht für alle – Alternativen entwickeln für ein modernes Silvester – nachhaltig, sicher und solidarisch
02.09.2026 8/4218 Antrag Die Linke Hitzeschutz in Thüringen wird überlebensnotwendig – jetzt verbindlich vorsorgen und verlässlich finanzieren
02.09.2026 8/4216 Antrag AfD Rechtsstaat und Demokratie in den Thüringer Hochschulen verteidigen – linksextreme Strukturen auflösen
02.09.2026 8/4235 Unterrichtung/Präsident/in Präsident/in des Thüringer Landtags Namentliches Verzeichnis der Mitglieder des Landtags der 8. Wahlperiode
02.09.2026 8/4225 Wahlvorschlag SPD Wahl einer Vizepräsidentin des Landtags
02.09.2026 8/4219 Antrag Die Linke Pflegefamilien in Thüringen unterstützen
01.09.2026 8/4229 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Sprachförderung in Thüringer Kindergärten
01.09.2026 8/4208 Unterrichtung/Präsident/in Präsident/in des Thüringer Landtags Namentliches Verzeichnis der Mitglieder des Landtags der 8. Wahlperiode
01.09.2026 8/4211 Dringlichkeitsanfrage und ihre Beantwortung Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Sicherstellung der Badebetriebsaufsicht in Thüringer Schwimmbädern
01.09.2026 8/4250 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Entwicklung der Sanierungs- und Bauvorhaben sowie Personalbestand im Bereich Liegenschafts- und Bauverwaltung der Thüringer Hochschulen
01.09.2026 8/4244 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten Verkauf von Polterholz durch die Landesforstanstalt ThüringenForst – Anstalt des öffentlichen Rechts
01.09.2026 8/4243 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Umgang mit Waffen und Sprengstoff in den Phänomenbereichen ausländische Ideologie, religiöse Ideologie und sonstige Zuordnung der Politisch motivierten Kriminalität in den Jahren 2021 bis 2025 in Thüringen
01.09.2026 8/4242 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Straftaten linksextremistischer Tatverdächtiger und ihre Zuordnung zu Phänomenbereichen der Politisch motivierten Kriminalität in Thüringen in den Jahren 2025/2026
01.09.2026 8/2059 Überweisung an Ausschuss/Mitberatungsersuchen Petitionsausschuss Ersuchen an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur um Mitberatung der Petition E-260/26 gemäß § 15 Abs. 2 S. 1 ThürPetG
01.09.2026 8/3084 Kleine Anfrage Andreas Schubert (Die Linke) Mängelmelder für das Thüringer Radwegenetz
01.09.2026 8/3083 Kleine Anfrage Denis Häußer (AfD) · Jens Cotta (AfD) KIVI – automatisierte Medienaufsicht in Thüringen, personenbezogene Daten, Trainingsmaterial und Anforderungen des geplanten § 109a des Medienstaatsvertrags
01.09.2026 8/3082 Kleine Anfrage Jens Cotta (AfD) · Ringo Mühlmann (AfD) KIVI und die Weitergabe automatisiert gewonnener Erkenntnisse in Thüringen – Rechtsgrundlagen, Kontrollmechanismen und Neuregelung im Medienstaatsvertrag
01.09.2026 8/4230 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Hochschulsozialarbeit in Thüringen
31.08.2026 8/2085 Ausschussvorlage Rechnungshof Thüringer Gesetz zur Neuregelung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes hier: Stellungnahme des Thüringer Rechnungshofs gem. § 111 Abs. 4 GOLT
31.08.2026 8/3081 Kleine Anfrage Marcel Kramer (AfD) · Nadine Hoffmann (AfD) Wildtierkollisionen auf Bahnstrecken des Schienenpersonennahverkehrs in Thüringen
31.08.2026 8/3077 Kleine Anfrage Ronald Hande (Die Linke) · Sascha Bilay (Die Linke) · Ulrike Große-Röthig (Die Linke) Bewirtschaftung von Haushaltstiteln, die im Haushaltsaufstellungsverfahren vom Haushaltsgesetzgeber im Haushaltsjahr 2026 verändert wurden – Teil II
31.08.2026 8/4240 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten Angekündigte Rohstoffstrategie des Freistaats Thüringen
31.08.2026 8/2053 Unterrichtung Landesregierung Art. 67 Abs.4 LV i.V.m.§ 54b GOLT (Frühwarnsystem) Landesregierung Übermittlung von Dokumenten im Rahmen des Frühwarnsystems zur Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitskontrolle nach dem Vertrag von Lissabon gemäß Artikel 67 Abs. 5 Thüringer Landesverfassung i. V. m. § 54 b der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags hier: Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinien 2003/49/EG, 2009/133/EG, 2011/96/EU, (EU) 2016/1164, (EU) 2017/1852 und (EU) 2025/50 im Hinblick auf die Vereinfachung des Unionsrahmens für direkte Steuern und die Förderung von Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit der EU; KOM (2026) 560 endg.
31.08.2026 8/4249 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten Handlungsbedarf für Thüringen nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 28. Juli 2026 zur gemeinsamen Rundholzvermarktung in Baden-Württemberg?
31.08.2026 8/4248 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten Thüringens Beteiligung an der Länderinitiative Holzenergie – nachgefragt
31.08.2026 8/4247 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten Beratungsangebot zu Klimaschutzprojekten in Thüringen
31.08.2026 8/4246 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten Fragen zur Abteilung 4 „Naturschutz, Forsten und Nachhaltigkeit" und allgemein zum Organisationsplan des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten
31.08.2026 8/4213 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz Maßnahmen zur Förderung der Arbeitsmarktintegration von Zugewanderten mit Bleibeperspektive
31.08.2026 8/3087 Kleine Anfrage Nadine Hoffmann (AfD) Umwandlung oder Umnutzung von Flächen in Wald in Thüringen – Teil II
31.08.2026 8/2052 Unterrichtung Landesregierung Art. 67 Abs.4 LV i.V.m.§ 54b GOLT (Frühwarnsystem) Landesregierung Übermittlung von Dokumenten im Rahmen des Frühwarnsystems zur Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitskontrolle nach dem Vertrag von Lissabon gemäß Artikel 67 Abs. 5 Thüringer Landesverfassung i. V. m. § 54 b der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags hier: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Europäische Ermittlungsanordnung in Strafsachen und die Europäische Fernteilnahmeanordnung (Neufassung); KOM (2026) 313 endg
31.08.2026 8/3080 Kleine Anfrage Nadine Hoffmann (AfD) Umwandlung oder Umnutzung von Flächen in Wald in Thüringen – Teil I
31.08.2026 8/3078 Kleine Anfrage Nadine Hoffmann (AfD) Wasserrechtliche Genehmigungen für die Errichtung und den Betrieb von Beschneiungsanlagen in Thüringen
28.08.2026 8/3075 Kleine Anfrage Dr. Stefan Wogawa (BSW) Windenergieanlagen im Wartburgkreis
28.08.2026 8/3069 Kleine Anfrage Dr. Stefan Wogawa (BSW) Windenergieanlagen im Saale-Holzland-Kreis
28.08.2026 8/2051 Unterrichtung Landesregierung § 54 d GOLT (PräLegKonsulV) Landesregierung Unterrichtung der Landesregierung gemäß 54 d GO (prälegislativen Konsultationsverfahrens) hier: Referentenentwurf des Thüringer Energiegesetzes (ThürEnErG)
28.08.2026 8/2050 Antrag gemäß § 74 (2) GO CDU, BSW, SPD Aktuelle Situation der Landwirtschaft in Thüringen vor dem besonderen Hintergrund der jüngsten Forderungen des Berufsstandes und der Ankündigungen der Bundes- und EU-Politik
28.08.2026 8/2045 Ausschussvorlage Landtagsverwaltung Themenkomplex „Soziale Ungleichheit und Teilhabe" (Ziffer II., Buchstabe C. lit. a) bis f) des Einsetzungsbeschlusses in Drucksache 8/650); hier insbesondere: „Jugend" hier: Liste der schriftlich Anzuhörenden und Fragenkatalog
28.08.2026 8/4245 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten Fragen zu verkauften Waldflächen der Hohen Schrecke
28.08.2026 8/3072 Kleine Anfrage Dr. Stefan Wogawa (BSW) Windenergieanlagen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen
28.08.2026 8/2071 Ausschussvorlage Extern, Landtagsverwaltung Gemeinsam lernen, gemeinsam wachsen – Schulpflicht wirksam durchsetzen hier: Präsentation des Thüringer Lehrerverbands (tlv) im Rahmen der mündlichen Anhörung des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur in seiner 18. Sitzung am 28. August 2026
28.08.2026 8/51 Plenarsitzung — 51. Plenarsitzung Sondersitzung (Arbeitsfassung)
28.08.2026 8/3071 Kleine Anfrage Dr. Stefan Wogawa (BSW) Windenergieanlagen im Landkreis Sömmerda
28.08.2026 8/4195 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum Verwendung der Mittel für die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) im Bereich Landwirtschaft in Thüringen – Teil I
28.08.2026 8/3076 Kleine Anfrage Denny Jankowski (AfD) · Wiebke Muhsal (AfD) Investitionsbedarf an der Staatlichen Regelschule „Karl Christian Friedrich Krause" in Eisenberg
28.08.2026 8/3074 Kleine Anfrage Dr. Stefan Wogawa (BSW) Windenergieanlagen im Unstrut-Hainich-Kreis
28.08.2026 8/2056 Ausschussvorlage Landtagsverwaltung, Ministerium für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) nach Artikel 91 a des Grundgesetzes hier: Erfüllung eines Berichtsersuchens durch die Landesregierung (TMWLLR) zu TOP 2 der 16. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum am 19. Juni 2026
28.08.2026 8/2055 Ausschussvorlage Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur Ergebnis der Beratung im Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur hier: Herstellung des Benehmens gemäß § 6 Abs. 2 Satz 1 des Thüringer Gesetzes über die Errichtung der Kulturstiftung des Freistaats Thüringen
28.08.2026 8/4196 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum Fragen zur Sommertour der Ministerin für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum durch den Landkreis Hildburghausen
28.08.2026 8/18 Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur 18. Sitzung Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur
28.08.2026 8/4239 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten Windenergieanlagen im Wald in Thüringen – aktueller Stand
28.08.2026 8/4214 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Digitales und Infrastruktur Photovoltaik- und Solarthermieanlagen auf Landesliegenschaften im Zeitraum von 2022 bis 2025 – Teil I
28.08.2026 8/4212 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Digitales und Infrastruktur Fördermittel des Landes und des Bundes zur Sanierung der Ortsdurchfahrt „Am Krebsbach" in Friedebach (Gemeinde Krölpa, Saale-Orla-Kreis)?
28.08.2026 8/4207 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Datengestützte Qualitätsentwicklung für das Thüringer Bildungssystem
28.08.2026 8/2063 Ausschussvorlage Extern, Landtagsverwaltung Gemeinsam lernen, gemeinsam wachsen – Schulpflicht wirksam durchsetzen hier: hier: Präsentation des Leibniz-Instituts für Bildungsverläufe (LlfBi) im Rahmen der mündlichen Anhörung des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur in seiner 18. Sitzung am 28. August 2026
28.08.2026 8/2061 Ausschussvorlage Extern, Landtagsverwaltung Gemeinsam lernen, gemeinsam wachsen – Schulpflicht wirksam durchsetzen hier: Präsentation des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzt*innen im Rahmen der mündlichen Anhörung des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur in seiner 18. Sitzung am 28. August 2026
28.08.2026 8/3070 Kleine Anfrage Dr. Stefan Wogawa (BSW) Windenergieanlagen im Saale-Orla-Kreis
28.08.2026 8/2054 Ausschussvorlage Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur Ergebnis der Mitberatung Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur
28.08.2026 8/2076 Ausschussvorlage Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Stand der Umsetzung der „Seepferdchen-Offensive" zur Erhöhung der Schwimmfähigkeit von Schülerinnen und Schülern in Thüringen hier: Sprechzettel der Landesregierung für die 18. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur am 28. August 2026
28.08.2026 8/3073 Kleine Anfrage Dr. Stefan Wogawa (BSW) Windenergieanlagen im Landkreis Sonneberg
27.08.2026 8/3061 Kleine Anfrage Matthias Herzog (BSW) Einheitlichkeit und Qualität der Feststellung des Grads der Behinderung (GdB) in Thüringen
27.08.2026 8/3059 Kleine Anfrage Matthias Herzog (BSW) Zuweisung von Geldauflagen aus Straf- und Ermittlungsverfahren an gemeinnützige Einrichtungen in Thüringen
27.08.2026 8/3065 Kleine Anfrage Roberto Kobelt (BSW) Wasserstoffnutzung zur Steigerung der Biomethanproduktion
27.08.2026 8/4206 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Ausfall von Schwimmunterricht an Thüringer Grundschulen
27.08.2026 8/3060 Kleine Anfrage Matthias Herzog (BSW) Entwicklung des Thüringer Barrierefreiheitsförderprogramms
27.08.2026 8/4205 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie Investorengetragene Medizinische Versorgungszentren und Transparenz über Eigentümerstrukturen in Thüringen
27.08.2026 8/3067 Kleine Anfrage Nadine Hoffmann (AfD) Erfassung der Herkunft von in Thüringen dokumentierten Bibern und Fischottern
27.08.2026 8/2047 Ausschussvorlage Extern Bio-Marktbericht Thüringen 2024/25
27.08.2026 8/3085 Kleine Anfrage Elisabeth Mengel-Stähle (AfD) Schließung des Bildungszentrums der IB Mitte gGmbH in Jena und Sicherung der Berufsorientierung sowie der überbetrieblichen Ausbildungsinfrastruktur – Teil II
27.08.2026 8/3063 Kleine Anfrage Elisabeth Mengel-Stähle (AfD) Lernmittelfreiheit und Kostenbelastung von Schülern an berufsbildenden Schulen in Thüringen
27.08.2026 8/3062 Kleine Anfrage Daniel Haseloff (AfD) Anwendung der Härtefallregelung bei Ermessenseinbürgerungen nach § 8 Abs. 2 des Staatsangehörigkeitsgesetzes in Thüringen
27.08.2026 8/2086 Ausschussvorlage Landesbeauftragte/r für Menschen mit Behinderungen Gewaltschutz stärken hier: Stellungnahme des Thüringer Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen
27.08.2026 8/3068 Kleine Anfrage Elisabeth Mengel-Stähle (AfD) Schließung des Bildungszentrums der IB Mitte gGmbH in Jena und Sicherung der Berufsorientierung sowie der überbetrieblichen Ausbildungsinfrastruktur – Teil I
27.08.2026 8/4188 Dringlichkeitsanfrage Katja Maurer (Die Linke) Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG)
27.08.2026 8/4203 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten Kostenübernahme für Kali-Altlasten in Thüringen
27.08.2026 8/4192 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz Wegfall des Vorverfahrens nach § 68 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) bei Verwaltungsakten nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und dem Thüringer Vermessungs- und Geoinformationsgesetz
27.08.2026 8/4199 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten Aktueller Zustand der Talsperre Elsterschänke im Saalfelder Ortsteil Arnsgereuth – nachgefragt – Teil II
27.08.2026 8/4194 Dringlichkeitsanfrage und ihre Beantwortung Landesregierung Nachbesetzung eines Thüringer Sitzes im MDR-Rundfunkrat
27.08.2026 8/4185 Antwort auf Kleine Anfrage Landesregierung Aktueller Ermittlungsstand zum Angriff auf ein Medienteam am Rande des AfD-Bundesparteitags in Erfurt am 4. Juli 202
27.08.2026 8/2040 Antrag gemäß § 74 (2) GO CDU, BSW, SPD Herausforderungen bei der Stellenbesetzung im Bereich der Jugendarbeit
27.08.2026 8/4241 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie Regelungen in Thüringen bei Tiertransporten hinsichtlich bestimmter Temperaturen im Außen- und Innenbereich und Konsequenzen bei Verstößen gegen diese Regelungen
27.08.2026 8/2049 Ausschussvorlage Kommunales und Landesentwicklung (8. WP) Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Thüringer Katastrophenschutzverordnung und der Thüringer Verordnung über Kosten-Leistungs-Nachweise im Rettungsdienst hier: Anhörung gemäß § 65 Abs. 1 Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz
27.08.2026 8/2048 Antrag gemäß § 74 (2) GO Die Linke Geplante Schließung des Kelvion-Standorts in Nobitz-Wilchwitz
27.08.2026 8/4187 Dringlichkeitsanfrage Lena Saniye Güngör (Die Linke) Umsetzung des Thüringer Chancengleichheitsfördergesetzes
27.08.2026 8/4186 Dringlichkeitsanfrage und ihre Beantwortung Ministerium für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie Anhaltend lange Bearbeitungszeiten beim Elterngeld in Thüringen
27.08.2026 8/3064 Kleine Anfrage Elisabeth Mengel-Stähle (AfD) Schulabgänge ohne Abschluss und Schulabsentismus in der Stadt Jena
27.08.2026 8/2046 Ausschussvorlage AfD Vorschlag der Fraktion der AfD für eine Beschlussempfehlung zur Stellungnahme des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur an den Petitionsausschuss
27.08.2026 8/2041 Ausschussvorlage Enquete-Kommission 8/1 (8. WP) Ergebnis der Beratung zum Themenkomplex "Soziale Ungleichheit und Teilhabe"
26.08.2026 8/2044 Antrag gemäß § 74 (3) GO Landesregierung 35 Jahre Weimarer Dreieck - Bilanz, Bedeutung und Perspektiven der deutsch-französisch-polnischen Zusammenarbeit
26.08.2026 8/2043 Antrag gemäß § 74 (3) GO Landesregierung Thüringen in Europa - Ergebnisse und Impulse der auswärtigen Kabinettssitzung in Brüssel am 1. September 2026
26.08.2026 8/2042 Antrag gemäß § 74 (3) GO Landesregierung Neue Dachmarke des Freistaats Thüringen „Das Grüne Herz" - Stand der Erarbeitung, Umsetzung und Etablierung
26.08.2026 8/4202 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Ordnungswidrigkeitenverfahren im Zusammenhang mit der Blockade der Bundesautobahn 71 bei Erfurt am 4. Juli 2026
26.08.2026 8/4191 Antwort auf Kleine Anfrage Landesregierung Abstimmungsverhalten der Landesregierung zu den Tagesordnungspunkten (TOP) 65 und 69 der 1063. Sitzung des Bundesrats am 27. März 2026
26.08.2026 8/4193 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Aktivitäten und Immobilie der „Barbaria Sportgemeinschaft e.V."
26.08.2026 8/2035 Ausschussvorlage CDU, BSW, SPD Situation der Berufsfischer und bezüglich der Fischfauna in Thüringen hier: Beratungsergebnis gemäß § 78 Abs. 2 Satz 1 GO i.V.m. § 77 Abs. 3 GO einschließlich der Auswertung der mündlichen Anhörung
26.08.2026 8/4210 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Digitales und Infrastruktur Straßenaufsicht über die Gemeinde Krölpa als Baulastträger der Ortsdurchfahrt „Am Krebsbach" in Friedebach
26.08.2026 8/4209 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Unfälle mit Pedelecs und E-Scootern im Freistaat Thüringen
26.08.2026 8/4204 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten Folgen und Umsetzung des EU-weiten Verbotes der Haltung, Zucht und des Handels von Sikawild in Thüringen
26.08.2026 8/4183 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz Ermittlungs- und Strafverfahren nach den §§ 129, 129a und 129b des Strafgesetzbuchs in Thüringen seit dem Jahr 2025
26.08.2026 8/3057 Kleine Anfrage Stephan Steinbrück (AfD) · Uwe Krell (AfD) Hitzeaktionsplan des Landes – konkrete Umsetzung, Finanzierung und Wirksamkeitskontrolle
26.08.2026 8/7 Gesetz- und Verordnungsblatt — Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 7/2026
26.08.2026 8/17 Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten (8. WP) 17. Sitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten
26.08.2026 8/4200 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Abgabe ausgemusterter Einsatzfahrzeuge von Feuerwehr und Katastrophenschutz für Zwecke der zivilen Gefahrenabwehr
26.08.2026 8/3058 Kleine Anfrage Uwe Krell (AfD) Rückgang der Wohnungsbautätigkeit und Folgen für das Baugewerbe
26.08.2026 8/3056 Kleine Anfrage Stephan Steinbrück (AfD) · Uwe Krell (AfD) Temperaturbedingte Mortalität in Thüringen – statistische Schätzungen, ihre Einordnung und Kommunikation durch die Landesregierung
26.08.2026 8/2034 Antrag gemäß § 79 GO CDU, BSW, SPD Benennung Anzuhörende und Fragenkatalog
26.08.2026 8/2036 Antrag gemäß § 74 (2) GO Die Linke Versorgungssituation für Betroffene von ME/CFS in Thüringen
26.08.2026 8/4197 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Staatliche Förderung der Unterzeichner des DGB-Aufrufs „Zusammenstehen" gegen den Bundesparteitag der AfD in Erfurt
25.08.2026 8/2038 Ausschussvorlage CDU, BSW, SPD Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2023 hier: Vorschlag der Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD für eine Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses
25.08.2026 8/4184 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz Auswirkungen der Umsetzung des „Gemeinsamen Europäischen Asylsystems" (GEAS) auf Geflüchtete in Thüringen
25.08.2026 8/2026 Antrag gemäß § 74 (2) GO Die Linke Umgang des Thüringer Ministeriums für Justiz, Migration und Verbraucherschutz mit dem Ermittlungs- bzw. Anklagefall des Thüringer Richters N.
25.08.2026 8/3055 Kleine Anfrage Dr. Stefan Wogawa (BSW) Windenergieanlagen im Landkreis Eichsfeld
25.08.2026 8/4198 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie Fragen zu Tierschutzeinrichtungen, Tierheimen und tierheimähnlichen Einrichtungen im Landkreis Weimarer Land
25.08.2026 8/3050 Kleine Anfrage Dr. Stefan Wogawa (BSW) Windenergieanlagen im Landkreis Weimarer Land – erneut nachgefragt
25.08.2026 8/2032 Ausschussvorlage Die Linke Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2023 hier: Vorschlag der Fraktion Die Linke für eine Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses
25.08.2026 8/2027 Antrag gemäß § 74 (2) GO Die Linke Ergebnisse der von der Thüringer Beauftragten für Integration, Migration und Flüchtlinge und der Thüringer Beauftragten für die Gleichstellung von Frau und Mann durchgeführten Fachtagung zum Thema ,Zwangsverheiratung: Hintergründe, Herausforderungen und Handlungsmaßnahmen' vom 20. Mai 2026
25.08.2026 8/3049 Kleine Anfrage Ulrike Große-Röthig (Die Linke) Umzug innerhalb der Landesverwaltung nach Regierungswechsel
25.08.2026 8/2058 Ausschussvorlage Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Gewaltschutz stärken hier: Stellungnahme des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur
25.08.2026 8/2030 Antrag gemäß § 74 (2) GO Die Linke Stand der Bewilligung und Auszahlung der im Einzelplan 08 für das Haushaltsjahr 2026 veranschlagten Mittel für Jugendhilfe, Demokratieförderung, die Bekämpfung von Antisemitismus, die Prävention und Deradikalisierung von Islamismus sowie die örtliche und überörtliche Familien- und Seniorenförderung und Auswirkungen der Globalen Minderausgabe
25.08.2026 8/2029 Antrag gemäß § 74 (2) GO Die Linke Geplante Schließung des Kelvion-Standorts in Nobitz-Wilchwitz - Erhalt der Arbeitsplätze und Unterstützung der Beschäftigten
25.08.2026 8/2028 Antrag gemäß § 74 (2) GO Die Linke Aktueller Umsetzungsstand der Fortschreibung des Landesfamilienförderplans und der entsprechenden Richtlinie
25.08.2026 8/4201 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Vorfälle mit extrem rechtem, rassistischem oder antisemitischem Hintergrund an Schulen in Thüringen im 2. Quartal 2026
25.08.2026 8/3053 Kleine Anfrage Dr. Stefan Wogawa (BSW) Windenergieanlagen im Landkreis Gotha
25.08.2026 8/3052 Kleine Anfrage Dr. Stefan Wogawa (BSW) Windenergieanlagen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
25.08.2026 8/3051 Kleine Anfrage Dr. Stefan Wogawa (BSW) Windenergieanlagen im Ilm-Kreis
25.08.2026 8/3048 Kleine Anfrage Pascal Wloch (AfD) · Thomas Luhn (AfD) Entwicklung des Ausbildungsfonds nach dem Pflegeberufegesetz in Thüringen, Verwendung der Rücklagen sowie Erkenntnisse zu Ausbildungsabbrüchen in der Pflegeausbildung – Teil 2
25.08.2026 8/3047 Kleine Anfrage Pascal Wloch (AfD) · Thomas Luhn (AfD) Entwicklung des Ausbildungsfonds nach dem Pflegeberufegesetz in Thüringen, Verwendung der Rücklagen sowie Erkenntnisse zu Ausbildungsabbrüchen in der Pflegeausbildung – Teil 1
25.08.2026 8/2039 Ausschussvorlage CDU, BSW, SPD Entlastung des Thüringer Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2023 hier: Vorschlag der Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD für eine Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses
25.08.2026 8/2031 Antrag gemäß § 74 (2) GO Die Linke Praktische Umsetzung und Auswirkungen der Gemeinsamen Europäischen Asylpolitik (GEAS)
25.08.2026 8/3054 Kleine Anfrage Dr. Stefan Wogawa (BSW) Windenergieanlagen im Landkreis Altenburger Land
24.08.2026 8/3041 Kleine Anfrage Nadine Hoffmann (AfD) Nutzung von Gruben und Restlöchern nach dem Tagebau in Thüringen
24.08.2026 8/4182 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten Sperrung von Zahlungsermächtigungen im Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten
24.08.2026 8/4169 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum Aktivitäten des Freistaats Thüringen und der landeseigenen LEG Thüringen mbH im Bereich Außenwirtschaft und Auslandsrepräsentanzen – Teil II
24.08.2026 8/4181 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten Aufwandspauschalen für die Bejagung von Schwarzwild zur Vorbeugung der Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Thüringen für das Jagdjahr 2025/2026
24.08.2026 8/4180 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Zustand, Unterhaltung und Befahrungsregelung des Waldwegs „Alte Tambacher Straße/Jahnhüttenweg"
24.08.2026 8/4170 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum Verwendung der Mittel für die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) im Bereich Landwirtschaft in Thüringen – Teil II
24.08.2026 8/3045 Kleine Anfrage Nadine Hoffmann (AfD) · Ringo Mühlmann (AfD) Einbruchsgeschehen in der Stadt Hildburghausen seit Beginn des Jahres 2026
24.08.2026 8/4178 Antwort auf Kleine Anfrage Landesregierung Abstimmungsverhalten der Landesregierung in der 1062. Sitzung des Bundesrats am 6. März 2026 zum Tagesordnungspunkt 24 „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2024/1252"
24.08.2026 8/2037 Ausschussvorlage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Mutmaßlich politisch motivierter Aufzug vor dem Wohnhaus einer AfD-Landtagsabgeordneten hier: Erfüllung der Zusage aus der Sitzung des Ausschusses für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung am 11.06.2026
24.08.2026 8/3044 Kleine Anfrage Wiebke Muhsal (AfD) „Kleeblattverfahren" in Thüringen
24.08.2026 8/3043 Kleine Anfrage Wiebke Muhsal (AfD) Kenntnisstand der Landesregierung zur SARS-CoV-2 Seroprävalenz in Thüringen
24.08.2026 8/3042 Kleine Anfrage Wiebke Muhsal (AfD) COVID-19-Todesfälle in Thüringen und Obduktionen im Zusammenhang mit COVID-19
21.08.2026 8/3038 Kleine Anfrage Nadine Hoffmann (AfD) Misshandlung von Pferden in Thüringen – nachgefragt
21.08.2026 8/4165 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten Aktueller Zustand der Talsperre Elsterschänke im Saalfelder Ortsteil Arnsgereuth – nachgefragt – Teil I
21.08.2026 8/4190 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Gewalt von Schülern gegen Schüler in der Stadt Hildburghausen
21.08.2026 8/4177 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Katalysatorendiebstähle in Thüringen in den Jahren 2024 bis 2026
21.08.2026 8/2023 Antrag gemäß § 74 (3) GO Ministerium für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie Sachstand Haus „Welt der Versuchungen"
21.08.2026 8/2016 Antrag gemäß § 74 (2) GO CDU, BSW, SPD Digitale Bildung in Thüringen stärken – moderne Schulverwaltung, datengestützte Schulentwicklung und vernetzte Bildungsinfrastruktur voranbringen
21.08.2026 8/3040 Kleine Anfrage Marcel Kramer (AfD) · Nadine Hoffmann (AfD) Windenergievorhaben im Bereich Brandkopf, Neues Haus, Tambach-Dietharz – nachgefragt
21.08.2026 8/2022 Antrag gemäß § 79 GO AfD Benennung Anzuhörende und Fragenkatalog
21.08.2026 8/3039 Kleine Anfrage Nadine Hoffmann (AfD) Klage einer Stiftung gegen den Freistaat Thüringen im Zusammenhang mit dem Kauf von Forstflächen der Hohen Schrecke?
21.08.2026 8/2015 Antrag gemäß § 74 (2) GO CDU, BSW, SPD Stand der Umsetzung der „Seepferdchen-Offensive" zur Erhöhung der Schwimmfähigkeit von Schülerinnen und Schülern in Thüringen
21.08.2026 8/9 Ausschusssitzung Enquete-Kommission 8/1 (8. WP) 9. Sitzung Enquetekommission 8/1
21.08.2026 8/4176 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Einsatz von „Stillen SMS" in Thüringen im Jahr 2025 – Teil II
21.08.2026 8/4175 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Extrem rechte Demonstration gegen Windkraftwerke in Linda
21.08.2026 8/4174 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten April bis Juni 2026 – PMK -rechts
21.08.2026 8/4173 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Angriff auf das AfD-Bürgerbüro in der Clara-Zetkin-Straße in Erfurt am 4. Juli 2026
21.08.2026 8/2018 Überweisung an Ausschuss/Mitberatungsersuchen Petitionsausschuss Überweisung der Petition E-456/25 an den Ausschuss für Justiz, Migration und Verbraucherschutz gemäß § 17 Nr. 5 ThürPetG in Verbindung mit § 9 Abs. 2 ThürPetG als Material
21.08.2026 8/2017 Antrag gemäß § 74 (2) GO Die Linke Gründung einer Thüringer Gemeinschaftsschule in Apolda
20.08.2026 8/4157 Antwort auf Kleine Anfrage Landesregierung KIVI und der Verfassungsschutz – Datenaustausch zwischen Thüringer Landesmedienanstalt und Nachrichtendiensten
20.08.2026 8/4160 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Unterrichtsversorgung durch das Schulamt Westthüringen – nachgefragt
20.08.2026 8/3033 Kleine Anfrage Uwe Krell (AfD) Ein Jahr „EigenheimPlus" – Bilanz des Thüringer Förderprogramms – Teil II
20.08.2026 8/4161 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Kulturstiftung des Freistaats Thüringen – Mittelverwendung und Förderpraxis
20.08.2026 8/4159 Antwort auf Kleine Anfrage Landesregierung „Künstliche Intelligenz vigilare" (KIVI): Weitergabe von Daten an Behörden in Thüringen und nachgelagerte Übermittlungen
20.08.2026 8/4164 Antwort auf Kleine Anfrage Finanzministerium Herkunft und Datengrundlage der 400 Stellen des Stellenpools
20.08.2026 8/4158 Antwort auf Kleine Anfrage Landesregierung Thüringer Landesmedienanstalt und Nutzung von KIVI: Auftragsverarbeitung, USCloud und Datentransfer in Drittländer
20.08.2026 8/1771 Ausschussvorlage Landesregierung Information der Landesregierung über Mitteilungen der Europäischen Kommission im Bundesrat für die Sitzung am 4. September 2026 - Neufassung -
20.08.2026 8/4163 Antwort auf Kleine Anfrage Landesregierung Nutzung des Aufsichtswerkzeugs KIVI in Thüringen: Trefferzahlen, Fehlklassifikationen und Medienänderungsstaatsvertrag – Teil II
20.08.2026 8/4162 Antwort auf Kleine Anfrage Landesregierung Nutzung des Aufsichtswerkzeugs KIVI in Thüringen: Trefferzahlen, Fehlklassifikationen und Medienänderungsstaatsvertrag – Teil I
20.08.2026 8/3034 Kleine Anfrage Daniel Haseloff (AfD) Dauer und Beendigung von Duldungen in Thüringen
19.08.2026 8/2009 Antrag gemäß § 74 (3) GO Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Sachstandsbericht zur Übung im Eisenbahntunnel Sandberg
19.08.2026 8/4146 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten Ausbreitung der Asiatischen Hornisse in Thüringen – nachgefragt
19.08.2026 8/2025 Ausschussvorlage Landesbeauftragte/r für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Thüringer Gesetz zur Reform der Gefangenenvergütung im Justizvollzug und zur Anpassung weiterer Vorschriften des Justizvollzugs hier: Stellungnahme des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gemäß § 112 Abs. 4 GO
19.08.2026 8/2008 Antrag gemäß § 79 GO AfD Benennung Anzuhörende zum Themenkomplex "Soziale Ungleichheit und Teilhabe"
19.08.2026 8/2006 Ausschussvorlage Ministerium für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie Beantworten des Fragenkatalogs durch die Landesregierung
19.08.2026 8/2011 Antrag gemäß § 74 (2) GO Die Linke Auswirkungen der geplanten Strukturreform der Deutschen Eisschnelllauf- und Shorttrack-Gemeinschaft (DESG) auf den Bundesstützpunkt Erfurt und den Spitzensportstandort Thüringen
19.08.2026 8/3032 Kleine Anfrage Ronald Hande (Die Linke) · Sascha Bilay (Die Linke) · Ulrike Große-Röthig (Die Linke) Bewirtschaftung von Haushaltstiteln, die im Haushaltsaufstellungsverfahren vom Haushaltsgesetzgeber im Haushaltsjahr 2026 verändert wurden – Teil I
19.08.2026 8/4135 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum Aktivitäten des Freistaats Thüringen und der landeseigenen LEG Thüringen mbH im Bereich Außenwirtschaft und Auslandsrepräsentanzen – Teil III
19.08.2026 8/2004 Information (Subsidiaritätsprüfung) Ausschuss für Europa, Medien, Ehrenamt und Sport (8. WP) Information des Vorsitzenden des Ausschusses für Europa, Medien, Ehrenamt und Sport für die planmäßige Sitzung am 4. September 2026 hier: Unterrichtung über den Ablauf der Frist zur Erhebung der Subsidiaritätsrüge gem. § 54 b Abs. 2 Satz 5 GO
19.08.2026 8/2057 Unterrichtung Landesregierung Art. 67 Abs.4 LV Landesregierung Unterrichtung nach Artikel 67 Abs. 4 der Verfassung des Freistaats Thüringen hier: Entwurf des Staatsvertrags „Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf"
18.08.2026 8/4143 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Ausländische Studenten an den Hochschulen in Thüringen
18.08.2026 8/4142 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Versammlungsrechtliche Anmeldung, Auflagen und polizeilicher Aufwand der Pressekonferenz des Bündnisses „Widersetzen" auf der Rathausbrücke in Erfurt am 5. Juli 2026
18.08.2026 8/3031 Kleine Anfrage Jens Cotta (AfD) Unabhängigkeit und Besetzung der Geschäftsführung des Medienrats – Teil II
18.08.2026 8/2003 Antrag gemäß § 74 (2) GO AfD Ergebnisse des Rotwildgipfels mit der Beteiligung des Ministers für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten und dem Landesjagdverband Thüringen Ende Juli in Maria Bildhausen (Bayern)
18.08.2026 8/3026 Kleine Anfrage Melanie Berger (AfD) Vorsorge gegen Hitze- und Dürreschäden in der Thüringer Landwirtschaft – Bewässerung, Wasserinfrastruktur, Bodenschutz und betriebliches Risikomanagement – Teil I
18.08.2026 8/3023 Kleine Anfrage Jens Cotta (AfD) Unabhängigkeit und Besetzung der Geschäftsführung des Medienrats – Teil I
18.08.2026 8/2005 Antrag gemäß § 74 (3) GO Ministerium für Digitales und Infrastruktur Modellregion Autonomes Fahren
18.08.2026 8/4141 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Quishing und KI-basierte Betrugsfälle in Thüringen – nachgefragt
18.08.2026 8/4133 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Staatliche Förderung von Protesten des Aktionsbündnisses „Widersetzen" gegen den Bundesparteitag der AfD in Erfurt
18.08.2026 8/4132 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Bundesweites extrem rechtes Vernetzungstreffen vom „Jungeuropa-Verlag" in Kosma (Stadt Altenburg) – Teil II
18.08.2026 8/4131 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Prüffälle des Thüringer Amts für Verfassungsschutz seit dem Jahr 2016
18.08.2026 8/4123 Dringlichkeitsanfrage Anja Müller (Die Linke) Insolvenz der Baumarktkette Hellweg – Auswirkungen auf die Thüringer Standorte und Beschäftigten
18.08.2026 8/3027 Kleine Anfrage Melanie Berger (AfD) Ernteausfälle durch Hitze und Dürre in der Thüringer Landwirtschaft 2026 – wirtschaftliche Folgen, Liquiditätshilfen und Nutzung europäischer Kriseninstrumente – Teil I
18.08.2026 8/4124 Dringlichkeitsanfrage Jens Cotta (AfD) Nachbesetzung eines Thüringer Sitzes im MDR-Rundfunkrat
18.08.2026 8/3037 Kleine Anfrage Melanie Berger (AfD) Vorsorge gegen Hitze- und Dürreschäden in der Thüringer Landwirtschaft – Bewässerung, Wasserinfrastruktur, Bodenschutz und betriebliches Risikomanagement – Teil II
18.08.2026 8/3046 Kleine Anfrage Melanie Berger (AfD) Ernteausfälle durch Hitze und Dürre in der Thüringer Landwirtschaft 2026 – wirtschaftliche Folgen, Liquiditätshilfen und Nutzung europäischer Kriseninstrumente – Teil II
18.08.2026 8/3030 Kleine Anfrage Jörg Prophet (AfD) · Thomas Hoffmann (AfD) Geplante Schließung des Industriestandorts der Kelvion Brazed PHE GmbH im Altenburger Land
18.08.2026 8/4125 Antrag Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Entwurf der Rahmenvereinbarung VI zwischen der Thüringer Landesregierung und den Hochschulen des Landes (Laufzeit 1. Januar 2027 bis 31. Dezember 2034)
18.08.2026 8/4129 Unterrichtung/Präsident/in AfD Einberufung des Landtags gemäß Artikel 57 Abs. 2 Satz 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Verbindung mit § 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags
18.08.2026 8/4128 Unterrichtung/Präsident/in AfD Konstruktives Misstrauensvotum – Antrag der Fraktion der AfD gemäß Artikel 73 der Verfassung des Freistaats Thüringen
18.08.2026 8/4172 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Finanzielle Ausstattung der Museen in Thüringen – Globale Minderausgabe und ihre Folgen für die Thüringer Museumslandschaft
18.08.2026 8/2024 Ausschussvorlage Landesregierung Unterrichtung gemäß Ziffer l 1. i.V.m. Ziffer l. 7. der Vereinbarung über die Unterrichtung und Beteiligung des Landtags in Angelegenheiten der Europäischen Union: Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein dynamischer EU-Haushalt für die Prioritäten der Zukunft - der Mehrjährige Finanzrahmen 2028-2034 hier: Bericht über die aktuellen Entwicklungen
18.08.2026 8/1988 Ausschussvorlage Landtagsverwaltung Diskussionsforum des Thüringer Landtags hier: Auswertung der Online-Diskussion
18.08.2026 8/4145 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Kooperationspartner der „Alternativen Orientierungstage" an der Friedrich-Schiller-Universität Jena – Teil II
18.08.2026 8/3029 Kleine Anfrage Lena Saniye Güngör (Die Linke) Einhaltung von Pflegepersonalstandards in Thüringer Krankenhäusern
18.08.2026 8/3028 Kleine Anfrage Dr. Wolfgang Lauerwald (AfD) · Nadine Hoffmann (AfD) · Peter Gerhardt (AfD) Lärmemissionen von Windenergieanlagen in Thüringen
18.08.2026 8/3025 Kleine Anfrage Jens Cotta (AfD) Finanzierung, Personal und Tätigkeit der Geschäftsstelle des Medienrats
18.08.2026 8/4126 Unterrichtung/Präsident/in SPD Veränderung in der Besetzung des Untersuchungsausschusses 8/1 gemäß § 6 Abs. 2 des Untersuchungsausschußgesetzes
18.08.2026 8/4127 Dringlichkeitsanfrage und ihre Beantwortung Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz Schutz weiblicher Gefangener bei Verlegungen von Transpersonen in den Frauenvollzug
18.08.2026 8/2007 Ausschussvorlage Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz Stand der Umsetzung der GEAS-Reform auf Landesebene in Thüringen hier: Erfüllung der Zusage aus der 20. Sitzung des Ausschusses für Justiz, Migration und Verbraucherschutz am 17. Juni 2026
18.08.2026 8/4144 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Kooperationspartner der „Alternativen Orientierungstage" an der Friedrich-Schiller-Universität Jena – Teil I
17.08.2026 8/4113 Dringlichkeitsanfrage Dr. Frank Augsten (BSW) Aktuelle Situation bei der Bekämpfung des Großbrandes des Kohletrübebeckens bei Meuselwitz
17.08.2026 8/4112 Dringlichkeitsanfrage Andreas Bühl (CDU) · Jonas Urbach (CDU) Übung der Tunnelbasiseinheiten sowie der örtlichen und überörtlichen Gefahrenabwehr und des Katastrophenschutzes im Sandbergtunnel
17.08.2026 8/3020 Kleine Anfrage Jan Abicht (AfD) · Melanie Berger (AfD) Wanderwegebeschilderung in Thüringen – Zuständigkeiten, Standards, Finanzierung, Verkehrssicherung und Weiterentwicklung der landeseinheitlichen Kennzeichnung – Teil I
17.08.2026 8/2002 Antrag gemäß § 74 (2) GO AfD Auswirkungen der auf Bundesebene geplanten Reform der Fahrschulausbildung auf die Verkehrssicherheit
17.08.2026 8/2000 Antrag gemäß § 74 (2) GO AfD Nichtabruf von Bundesmitteln für das Sondervermögen ,Thüringer Wohnungsbauvermögen' im Jahr 2025 und dessen Ursachen und Auswirkungen
17.08.2026 8/3022 Kleine Anfrage Dr. Wolfgang Lauerwald (AfD) · Stephan Steinbrück (AfD) · Wiebke Muhsal (AfD) Fragen zur Entwicklung von Notarzteinsätzen, Krankenhausaufnahmen und medizinischen Eingriffen in Thüringen
17.08.2026 8/4140 Antwort auf Kleine Anfrage Finanzministerium Pläne zur Auslagerung der Beihilfebearbeitung des Thüringer Landesamts für Finanzen in Gera im Jahr 2026
17.08.2026 8/4137 Antwort auf Kleine Anfrage Finanzministerium Bewilligung von Bedarfszuweisungen zum Stand 30. Juni 2026
17.08.2026 8/4138 Antwort auf Kleine Anfrage Finanzministerium Zuweisung und tatsächliche Verwendung der 352 Poolstellen
17.08.2026 8/3024 Kleine Anfrage Uwe Krell (AfD) Ein Jahr „EigenheimPlus" – Bilanz des Thüringer Förderprogramms – Teil I
17.08.2026 8/4139 Antwort auf Kleine Anfrage Finanzministerium Kontrolle, Transparenz, Ausschreibung und Besetzung beim Stellenpool
17.08.2026 8/3036 Kleine Anfrage Jan Abicht (AfD) · Melanie Berger (AfD) Wanderwegebeschilderung in Thüringen – Zuständigkeiten, Standards, Finanzierung, Verkehrssicherung und Weiterentwicklung der landeseinheitlichen Kennzeichnung – Teil II
17.08.2026 8/4130 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Neutralitätspflicht eines Beigeordneten der Stadt Erfurt mit einem Mobilisierungsaufruf gegen den AfD-Bundesparteitag verletzt?
17.08.2026 8/2001 Antrag gemäß § 74 (2) GO AfD Schwachstellen bei Alarmierung und Einsatzkoordination nach der ICE-Tunnelübung
17.08.2026 8/4168 Antwort auf Kleine Anfrage Landesregierung Delegationsreise von Vertretern der Landesregierung zu den Olympischen Winterspielen 2026
17.08.2026 8/4136 Antwort auf Kleine Anfrage Finanzministerium Abruf von Krediten für kommunale Investitionen bei der Thüringer Aufbaubank im zweiten Quartal des Jahres 2026
17.08.2026 8/1999 Antrag gemäß § 74 (2) GO AfD Sanierungsstau bei Thüringens Straßen und Brücken
17.08.2026 8/3021 Kleine Anfrage Elisabeth Mengel-Stähle (AfD) Entwicklung des Einzelhandels in der Stadt Jena – Barbershops und andere Gewerbeformen
17.08.2026 8/4111 Dringlichkeitsanfrage Nadine Hoffmann (AfD) Mögliche Unterstützung der Landesregierung für die Aufrechterhaltung des Öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis Hildburghausen
16.08.2026 8/2010 Unterrichtung Landesregierung Art. 67 Abs.4 LV Landesregierung Unterrichtung nach Artikel 67 Abs. 4 der Verfassung des Freistaats Thüringen hier: Entwurf zu dem Neunten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge - Digitale Medien-Staatsvertrag (Digitaler Medienstaatsvertrag, Teil 1)
14.08.2026 8/4134 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Umsetzung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) in Thüringen
14.08.2026 8/4101 Dringlichkeitsanfrage und ihre Beantwortung Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Einsatz von NATO-Draht im Bereich des Polizeieinsatzes der Messe in Erfurt beim AfD-Bundesparteitag
14.08.2026 8/4119 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Rechtssicherheit bei Remonstrationen, Hinweisgeberschutz und Schutz vor politisch motivierten Nachteilen im Landesdienst – Teil II
14.08.2026 8/4152 Antwort auf Kleine Anfrage Landesregierung Anwendung einer (Muster-)Dienstanweisung zur Nutzung generativer Künstlicher Intelligenz in der Staatskanzlei
14.08.2026 8/4120 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Beanstandungsverfahren im Zusammenhang mit dem Beschluss des Stadtrats Jena zu Auskunft und Akteneinsicht vom 29. Juni 2023 – nachgefragt
14.08.2026 8/4151 Antwort auf Kleine Anfrage Landesregierung Gemeinsamer Gastbeitrag des Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen und des Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt zur deutschen Sprache in der Popmusik
14.08.2026 8/4149 Antwort auf Kleine Anfrage Landesregierung Umgang der Staatskanzlei mit der Depublikation und Archiv-Sperrung eines Gastbeitrags des Ministerpräsidenten zur Social-Media-Nutzung junger Menschen
14.08.2026 8/4118 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Stand der namentlichen und numerischen Kennzeichnung in der Thüringer Polizei und Vorbereitung der Umsetzung des § 104a des Thüringer Beamtengesetzes – Teil II
14.08.2026 8/3035 Kleine Anfrage Jens Cotta (AfD) · Nadine Hoffmann (AfD) Wiederkehrender Chlorgeruch im Trinkwasser im Raum Bad Frankenhausen – Ursachen, Messwerte und Verbraucherinformation – Teil II
14.08.2026 8/4156 Antwort auf Kleine Anfrage Landesregierung Vorbereitung der Landesregierung auf Transparenzpflichten nach Artikel 50 der Europäischen Verordnung über künstliche Intelligenz (KI-Verordnung)
14.08.2026 8/4155 Antwort auf Kleine Anfrage Landesregierung Nutzung generativer künstlicher Intelligenz bei Gedenk-, Erinnerungs- und Trauerreden des Ministerpräsidenten
14.08.2026 8/4150 Antwort auf Kleine Anfrage Landesregierung Einsatz generativer Künstlicher Intelligenz (KI) bei Antworten der Landesregierung auf parlamentarische Anfragen und Initiativen
14.08.2026 8/4117 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Rechtssicherheit bei Remonstrationen, Hinweisgeberschutz und Schutz vor politisch motivierten Nachteilen im Landesdienst – Teil I
14.08.2026 8/3017 Kleine Anfrage Jens Cotta (AfD) · Nadine Hoffmann (AfD) Wiederkehrender Chlorgeruch im Trinkwasser im Raum Bad Frankenhausen – Ursachen, Messwerte und Verbraucherinformation – Teil I
14.08.2026 8/4179 Antwort auf Kleine Anfrage Landesregierung Einsatz generativer künstlicher Intelligenz (KI) in der Staatskanzlei seit dem Amtsantritt des Ministerpräsidenten
14.08.2026 8/4171 Antwort auf Kleine Anfrage Landesregierung Einsatz generativer künstlicher Intelligenz bei Gastbeiträgen, Namensartikeln und Medienbeiträgen von Mitgliedern der Landesregierung
14.08.2026 8/3019 Kleine Anfrage Wiebke Muhsal (AfD) Aktuelle Situation und Zukunftsperspektiven für Biogasanlagen in Thüringen – erneut nachgefragt
14.08.2026 8/4154 Antwort auf Kleine Anfrage Landesregierung Verantwortungskette bei Reden, Gastbeiträgen und öffentlichen Erklärungen des Ministerpräsidenten
14.08.2026 8/4153 Antwort auf Kleine Anfrage Landesregierung Quellen- und Zitatprüfung in Veröffentlichungen des Ministerpräsidenten
14.08.2026 8/4147 Antwort auf Kleine Anfrage Landesregierung KI-gestützte elektronische Aktenführung, Genehmigungsverfahren und Ermessensausübung in der Landesverwaltung
14.08.2026 8/4121 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Einordnung des Farbanschlags auf ein Hotel am Juri-Gagarin-Ring in Erfurt in der Nacht zum 30. Juni 2026 als Politisch motivierte Kriminalität
14.08.2026 8/4102 Dringlichkeitsanfrage und ihre Beantwortung Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Studierendenwerk Thüringen
14.08.2026 8/4110 Dringlichkeitsanfrage Thomas Benninghaus (AfD) Entwicklung der Zahl einsatzfähiger Lehrkräfte im Thüringer Schulschwimmen
14.08.2026 8/1995 Ausschussvorlage Enquete-Kommission 8/1 (8. WP) Enquete-Kommission „Lehren aus der SARS-CoV-2-Pandemie in Thüringen: Handlungsempfehlungen für künftige Endemie-, Pandemie- und sonstige Gesundheits-Krisenlagen" hier: Antrag auf Akteneinsicht nach § 24 Abs. 3 Satz 2 i.V.m. Abs. 6 Satz 2 des Untersuchungsausschußgesetzes zu Ausführungen der im Rahmen der Beweisaufnahme angehörten Sachverständigen
14.08.2026 8/1992 Ausschussvorlage AfD Themenkomplex „Resilienz von Familien" hier: Beschlussempfehlung zur Allgemeine Aussprache mit den Auskunftspersonen zur schriftlichen Anhörung „Resilienz von Familien" aus Vorlage 8/1431NF im Rahmen einer zusätzlichen mündlichen Anhörung
14.08.2026 8/4148 Antwort auf Kleine Anfrage Landesregierung Datenschutz, Informationssicherheit und Geheimschutz beim Einsatz generativer Künstlicher Intelligenz (KI) in der Staatskanzlei und der Landesverwaltung
13.08.2026 8/4114 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Stand der namentlichen und numerischen Kennzeichnung in der Thüringer Polizei und Vorbereitung der Umsetzung des § 104a des Thüringer Beamtengesetzes – Teil I
13.08.2026 8/4115 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Bewerbungen, Auswahlverfahren, Zusagen und tatsächliche Einstellungen für den Polizeidienst – Teil 1
13.08.2026 8/3005 Kleine Anfrage Katharina König-Preuss (Die Linke) „Reichsbürger" in Thüringen (Abfrage August 2026)
13.08.2026 8/4122 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten Folgen des Brands auf der Saalfelder Höhe für die betroffenen Waldbesitzer — nachgefragt
13.08.2026 8/4104 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Stand der Aussonderung und weiterer Umgang mit Maschinenpistolen MP5 der Thüringer Polizei – Teil II
13.08.2026 8/4099 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Extrem rechte Musikveranstaltung am 9. Mai 2026 in Fretterode – Teil II
13.08.2026 8/1994 Antrag gemäß § 79 GO CDU, BSW, SPD Benennung Anzuhörende
13.08.2026 8/1991 Antrag gemäß § 79 GO Enquete-Kommission 8/1 (8. WP) Fragebogen für schriftliche Anhörung
13.08.2026 8/4116 Antwort auf Kleine Anfrage Landesregierung Empfang der Thüringer Olympioniken am 30. März 2026 in Erfurt
13.08.2026 8/3015 Kleine Anfrage Marcel Kramer (AfD) · Nadine Hoffmann (AfD) Antragsstopp bei der Thüringer Altlastenförderung
13.08.2026 8/4105 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen im 2. Quartal 2026
13.08.2026 8/4109 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Extrem rechte Musikveranstaltung am 2. Mai 2026 in Greiz-Dölau – Teil II
13.08.2026 8/4108 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Brandanschläge auf Bundeswehrfahrzeuge in Erfurt – Sachstand – Teil II
13.08.2026 8/4106 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Brandanschläge auf Bundeswehrfahrzeuge in Erfurt – Sachstand – Teil I
13.08.2026 8/4098 Dringlichkeitsanfrage und ihre Beantwortung Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Langfristige Sicherung der Gymnasialstandorte im Landkreis Greiz vor dem Hintergrund sinkender Schülerzahlen und der Schulnetzplanung
13.08.2026 8/4107 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Dauerbeflaggung öffentlicher Dienstgebäude in Thüringen – Bestandsaufnahme – nachgefragt
13.08.2026 8/4103 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Stand der Aussonderung und weiterer Umgang mit Maschinenpistolen MP5 der Thüringer Polizei – Teil I
13.08.2026 8/4100 Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung Extrem rechte Musikveranstaltung am 2. Mai 2026 in Greiz-Dölau – Teil I